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Plenarsitzung

Transkript

Konstantin Pott (FDP):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Bereits mehrfach wurden die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Coronapandemie angesprochen. Gerade über die Auswirkungen für Kinder und Jugendliche haben wir hier im Haus und im Ausschuss schon mehrfach diskutiert. Deswegen ist es aus meiner Sicht eine gute Beschlussempfehlung, die wir auf den Weg gebracht haben. Dazu möchte ich kurz ausführen.

Wir gehen auf die niedrigschwelligen Angebote ein, die es bereits gibt, und auch auf die Angebote, die zusätzlich geschaffen werden sollen. Unter anderem wird auch der Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz erwähnt, zusätzliche Niederlassungsmöglichkeiten zu schaffen. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiges Signal für alle Betroffenen, dass wir sehen, dass ein erhöhter Bedarf besteht, und dass wir dafür sorgen und die Voraussetzungen dafür schaffen möchten, dass es auch vermehrt Angebote gibt, die wahrgenommen werden können.

Ich glaube, es ist ebenfalls gut, dass wir auch Präventions- und Fortbildungsmaßnahmen für pädagogisches Personal und für die Personalaufstockung mit erwähnt haben. Auch das ist eine Sache, die bereits läuft und die wir natürlich auch weiterhin begleiten müssen. Wir werden auch dabei immer wieder schauen müssen. Deswegen bin ich auch ganz bei der Kollegin Sziborra-Seidlitz, dass der letzte Punkt wichtig ist, dass wir schauen, welche Angebote wahrgenommen werden, welche effektiv sind und welche vielleicht auch nicht funktionieren - auch das gehört immer dazu. Wir müssen keine Strukturen aufrechterhalten, die am Ende nicht genutzt werden. Wir müssen schauen, was angenommen wird, was funktioniert und was ggf. noch ausgebaut werden kann. Ich glaube, das ist ein wichtiger Punkt, der in die Beschlussempfehlung gehört.

Die finanzielle Förderung von Familienzentren sowie Kinder-, Jugend- und Elterntelefone werden ebenfalls genannt. Ich glaube, auch das ist ein richtiger Schritt, dass wir versuchen, das Angebot möglichst breit zu streuen.

Der letzte Punkt, den der Kollege Teßmann gesagt, ich glaube auch, dass es gut ist, dass wir versuchen, wieder Mittel für die Ferienfreizeiten in den Haushaltsplan aufzunehmen. Wir sind dabei und in sehr fortgeschrittenen Gesprächen in der Koalition. Ich hoffe, dass es am Ende auch so kommen und in den Haushaltsbeschluss einfließen wird. Das ist ein wichtiges Signal. Das haben auch viele Verbände an mich herangetragen, dass das auf jeden Fall eine Sache ist, die nachgefragt wird und notwendig ist. Deswegen freue ich mich darüber, dass wir auf einem guten Weg sind.

Wir werden der Beschlussempfehlung zustimmen. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der FDP)