Tim Teßmann (CDU):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich kann den Ursprungsantrag der Fraktion DIE LINKE zumindest in einem Punkt komplett unterstützen: Es ist richtig, dass gerade die Kinder und Jugendlichen Einschränkungen ihrer Lebensqualität und ihrer Entwicklungsmöglichkeiten hinnehmen mussten, bedingt durch die Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus. Ein Dank gilt daher unseren Kindern und Jugendlichen, dass sie die Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen mitgetragen haben, aber natürlich auch denen, die dabei die Kinder unterstützt haben, zum Beispiel Eltern, Lehrer oder auch viele Einrichtungen, die mit viel Kreativität digitale Angebote geschaffen haben.
Bereits im vorigen Jahr hat die Landesregierung einige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Kinder und Jugendlichen zu fördern. Dabei lag das Augenmerk oft auf der Bewältigung von Coronafolgen. So konnten z. B. Schwimmgutscheine des Bildungsministeriums bzw. des Landesschulamts genutzt werden. Die Sportvereine wurden finanziell stark unterstützt und es wurden Mitgliederzuwachs sowie Trainerzugänge besonders gefördert. Dafür bin ich insbesondere der Innenministerin und dem Landessportbund dankbar. Den Effekt merken wir nun. So kann ich aus dem Kreissportbund Börde z. B. berichten, dass es dort im Jahr 2022 bei den Kindern einen Mitgliederzuwachs von immerhin 700 Mitgliedern gab.
Nicht nur im Rahmen der Schule finden soziale Prozesse statt, nein, insbesondere im Nachmittagsbereich. In meinen Augen leistet der Sport einen erheblichen Beitrag zur körperlichen und psychischen Gesundheit und somit auch zu einem erheblichen Teil zur Bewältigung der Pandemie und ihrer Nachwirkungen.
Doch nicht nur im Bereich des Sports war die Landesregierung tätig. Auch die Kinder- und Jugendhilfe wurde massiv aufgestockt. Zu nennen ist die Einführung des Flächenfaktors ab dem Jahr 2023 und die Erhöhung des Betrages für die Kinder- und Jugendhilfe um mehr als 600 000 €.
Des Weiteren haben wir als CDU-Fraktion im Zuge der Haushaltsberatung innerhalb der Koalition angeregt, Ferienfreizeiten mit Mitteln in Höhe von 200 000 € im Haushaltsjahr 2023 zu unterstützen. All das ist nur ein Teil der Maßnahmen, die unseren Kindern und Jugendlichen den Weg aus der Pandemie weisen sollen und auch werden.
Ja, es wird Kinder und Jugendliche geben, die wir mit diesen Maßnahmen nicht ausreichend erreichen können, bei denen psychische Hilfsangebote, andere medizinische Leistungen oder auch Krisenintervention gefragt sind. Doch auch dafür werden wir Lösungen haben. Diese sind in der Beschlussvorlage der Koalition enthalten.
Daher bitte ich um die Zustimmung zu der Beschlussempfehlung und bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der CDU)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Teßmann. Es gibt eine Frage von Frau Anger. Wollen Sie sie zulassen?
Tim Teßmann (CDU):
Gern.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Anger, bitte.
Nicole Anger (DIE LINKE):
Vielen Dank, Herr Teßmann. Ich bin gerade ein bisschen überrascht, weil Sie sagten, dass die CDU-Fraktion angeregt habe, Ferienfreizeiten mit 200 000 € zu unterstützen. Wo haben Sie das getan und warum haben Sie dann unseren Antrag im Ausschuss abgelehnt?
Tim Teßmann (CDU):
Also, das ist ganz einfach. Wir hatten erstens noch Bedarf in der Koalition, das abzustimmen. Zweitens kam bei Ihrem Vorschlag wieder eine Finanzierung aus dem Gesamthaushalt,
(Hendrik Lange, DIE LINKE: Das kam bei Ihnen!)
wenn ich jetzt nicht ganz falsch liege. Wir haben es zusammen mit dem Finanzministerium geschafft, dass es wahrscheinlich aus Restmitteln aus dem vorigen Haushaltsjahr bestritten werden kann.
(Zustimmung bei der CDU - Tobias Rausch, AfD: Aha!)