Monika Hohmann (DIE LINKE):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin teilweise schockiert, aber eigentlich nicht wirklich schockiert. Es war zu erwarten, dass die AfD-Fraktion weder die Große Anfrage studiert noch meiner Rede zugehört noch sich mit dem Entschließungsantrag befasst hat. Es war nur erbärmlich - ganz ehrlich.
(Beifall bei der LINKEN)
Wenn es nach Ihnen ginge, dann hätten wir seit dem Jahr 2016 nicht ein einziges Mal über Seniorinnen und Senioren hier im Haus diskutiert. Ich kenne nicht einen Antrag, den Sie irgendwann hier in diesem Hohen Haus gestellt hätten bzw. dass Sie hier einmal etwas vorgeschlagen hätten - null, null, null. - Das war das eine.
(Zuruf von der AfD: Dann müssen Sie noch einmal nachschlagen!)
Das andere: Herr Pott, na klar, ich habe eine Bestandsanalyse der letzten elf Jahre gemacht. Ich glaube, wenn wir als Fraktion DIE LINKE nicht in allen drei Wahlperioden jeweils eine Große Anfrage gestellt hätten, dann wäre das Thema wirklich sang- und klanglos untergegangen. Ich hätte mir gewünscht, dass es dazu vonseiten der Landesregierung eine Evaluation gibt. Aber die gab es nicht. Insofern haben wir die Anfragen gestellt. Auch der Inhalt der Große Anfrage, die wir im Jahr 2022 gestellt haben darin waren zwar einige Fragen noch einmal aufgelistet, die wir vorher gestellt haben , war eigentlich: Was ist daraus geworden?
Ich habe vorhin schon gesagt, dass wir uns dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen nicht verwehren werden, weil dieser inhaltlich dem entspricht, was auch wir wollen. Dieser ist nur zeitversetzt. Wir wollen z. B. bis Ende des Jahres 2023 ein weiteres Programm. Sie wollen das bis Mitte des Jahres 2024. Um diese paar Monate wollen wir uns nicht streiten. Wichtig ist doch, dass wir hier in die Richtung der Zukunft schauen.
Frau Ministerin Grimm-Benne hat schon einige Dinge angesprochen, die wir in der Zukunft machen werden. Dazu zähle ich z. B. die Neugestaltung der Pflegebetreuungsverordnung. Das haben wir im letzten Jahr hier im Landtag aufgerufen. Ich hoffe, dass die Verordnung bald kommt, damit die Seniorinnen und die Senioren auch auf die Nachbarschaftshilfe zurückgreifen können.
Auch positiv zu erwähnen ist das Programm BEQISA - die Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung in Sachsen-Anhalt.
(Unruhe)
Ich habe es mir angeschaut. Ich habe auch mit den Leuten gesprochen. Das ist sehr gut. Ich habe nur die Befürchtung, wenn sie jetzt noch ein Arbeitsfeld mehr bekommen, nämlich die Gesundheit, dass sie das vielleicht personell gar nicht schaffen können. Ich bitte darum, dass es viel stärker in den Kreisen publiziert wird, dass es so etwas gibt. Das ist noch nicht überall angekommen.
Ich hoffe nur, dass dieses Programm, da es sich dabei nur um ein Modell handelt, nicht nur modellhaft wieder für ein paar Jahre etabliert wird, sondern dass es dauerhaft initiiert wird.
(Zustimmung von Eva von Angern, DIE LINKE)
Das könnte den Kommunen helfen.
Weiter bleibt mir nichts zu sagen. Wie gesagt, wir werden dem Alternativantrag zustimmen, da er inhaltlich einige Punkte unseres Antrags aufgegriffen hat. Ich habe große Hoffnung, dass wir aufgrund des Anteils von 46 % bzw. 45 % älterer Menschen in Sachsen-Anhalt eine gute Lösung für die weitere Arbeit finden werden.
Auch ich sehe jetzt die Landesseniorenvertretung auf der Tribüne sitzen. Entschuldigung, dass ich Sie nicht gleich begrüßt habe. Auch wir werden zeitnah wieder mit Ihnen ins Gespräch kommen, um zu schauen, wie wir das im Interesse der Seniorinnen und Senioren vernünftig über die Bühne bekommen können. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der LINKEN)