Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mit Herrn Erben und seinen Ausführungen beginnen. Also, Herr Erben, grundsätzlich ist es so, dass wir als Oppositionsführer hier beantragen, was wir wollen. Dazu werden wir Sie auch in Zukunft nicht um Erlaubnis fragen. Damit werden Sie sich leider Gottes wohl
(Oliver Kirchner, AfD: Abfinden müssen!)
abfinden müssen. So sieht es nämlich aus.
(Beifall bei der AfD)
Ihre Ausführungen zu Scheidungskindern haben deutlich gemacht, dass Sie über die
(Rüdiger Erben, SPD: Dass Sie ein Schwachkopf sind! - Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)
- Frau Präsidentin, also, das geht mir jetzt ein bisschen zu weit. Er hat mich gerade „Schwachkopf“ genannt, der Kollege.
(Rüdiger Erben, SPD: Ein Schwachkopf, so was zu sagen über Scheidungskinder! - Tobias Rausch, AfD: Was ist denn jetzt mit einer Ermahnung? Sag mal! - Lachen bei der AfD - Tobias Rausch, AfD: Gleiches Recht für alle!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Haben Sie mich soeben geduzt? Also, so geht es ja nun auch nicht.
(Lachen)
Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
Okay, ich merke schon
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Außerdem habe ich bisher
(Tobias Rausch, AfD: Ich habe Sie überhaupt nicht geduzt!)
- Sie haben gesagt: „Sag mal!“.
(Tobias Rausch, AfD: Ich habe gefragt: Was ist denn jetzt mit einer Ermahnung? Da war kein Dutzen dabei! Da muss man mal zuhören!)
- Halt, Herr Büttner ist am Mikrofon.
(Tobias Rausch, AfD: Ist doch wahr! Da muss man doch mal einschreiten!)
- Er ist in der Lage, sich mit diesem Vorwurf auseinanderzusetzen.
(Zuruf von Tobias Rausch, AfD)
Oder nehmen Sie das jetzt als Beleidigung? Dann müssten Sie darauf entsprechend reagieren. Herr Büttner, bitte schön.
(Tobias Rausch, AfD: Ist so!)
Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Nein, ich nehme das nicht als Beleidigung. Ich stelle fest, wenn Herr Erben mich „Schwachkopf“ nennt,
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Ist das eine Tatsachenbehauptung! - Tobias Rausch, AfD: Mensch, halt die Klappe da drüben!)
dann ist er ein noch viel, viel größerer Schwachkopf. Denn ich kann etwas zitieren. Sie brauchen bloß einmal Google zu bemühen. Dort werden Sie sofort wissenschaftliche Artikel finden, die genau das, was ich gesagt habe, bestätigen.
(Rüdiger Erben, SPD: Sie kriminalisieren!)
- Jetzt hören Sie bitte zu, ansonsten werden Sie es nie lernen.
(Zuruf von Rüdiger Erben, SPD)
Ich zitiere und lese es Ihnen jetzt vor:
„Mögliche psychische Reaktionen von Trennungskindern sind:
• gesteigerte Aggressivität (Zorn, Streitlust, ja sogar strafrechtlich relevante Auffälligkeiten wie Diebstahl kommen manchmal vor)
• altkluges, pseudo-erwachsenes Auftreten […]“
(Rüdiger Erben, SPD: Deswegen überfallen die keine Gleichaltrigen in Halle! - Weiterer Zuruf von Rüdiger Erben, SPD)
- Herr Kollege Erben, Sie sollten sich, bevor Sie hier eine Rede halten und den Mund aufmachen, einmal anständig mit den Sachverhalten auseinandersetzen. Ansonsten machen Sie sich lächerlich. Das ist Ihr Problem und nicht mein Problem.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von Rüdiger Erben, SPD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Erben
Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
Wenn Sie mich Schwachkopf nennen, dann muss ich feststellen, sind Sie der größte Schwachkopf hier im gesamten Haus.
(Olaf Meister, GRÜNE: Oh! - Beifall bei der AfD - Unruhe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Jetzt ist gut.
Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
So.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Wenn Herr Erben einen Zwischenruf tätigt, dann hat Herr Büttner durchaus die Möglichkeit, darauf zu reagieren. Dafür steht er auch am Rednerpult.
Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Aber es muss jetzt nicht versucht werden, in ein Rededuell zu gehen, das durch Lautstärke entschieden wird. Ich denke, wir sollten wieder zu der Rede und zu dem normalen Verfahren zurückkommen. - Bitte, Herr Büttner.
Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
Das können wir gern tun, Frau Präsidentin. - Weiter geht es mit den Ausführungen von Herrn Striegel. Ich glaube, wenn wir dem, was Herr Striegel hier zum Besten gegeben hat, Folge leisten, dann landen wir in Halle und in gesamt Sachsen-Anhalt in einer absoluten Anarchie. Das sollten wir lieber sein lassen.
Zum Neuköllner Modell bleibt Folgendes zu sagen. Es geht bei dem Neuköllner Modell nicht ausschließlich um Arrest. Das muss man in der Situation jetzt noch einmal sagen. Es geht doch darum, dass Richter auch andere Anweisungen geben können. Ich glaube, es gibt einen Fall, in dem irgendein Richter irgendeinen Skinhead dazu verurteilt hat, mit dem örtlichen Dönerladenbesitzer, einem Türken, zusammen einen Döner zu essen. Ich meine, das ist in der Befugnis des Richters, was man machen kann. Es kann Arrest geben, es kann aber auch andere Maßnahmen geben. Auf jeden Fall muss etwas passieren.
Ich sage Ihnen Folgendes: Wenn wir nicht adäquat handeln und das so weiterlaufen lassen, dann werden diese Jugendlichen demnächst noch auf die Idee kommen, einmal wirkliche, richtig harte Straftaten zu begehen, so wie sie in Berlin und irgendwo anders stattfinden. Dann bekommen wir es nicht mehr so einfach eingefangen mit dem Neuköllner Modell.
(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)
In Berlin-Neukölln war es schon zu spät. Man hat es damit nicht mehr in den Griff bekommen, weil es schon zu weit fortgeschritten war. Hier sind wir aber noch am Anfang. Wenn wir jetzt nicht wirklich klare Grenzen und wie es Herr Kosmehl gesagt hat ein Stoppsignal setzen, dann werden wir die Situation nicht mehr einfangen können. Das muss man an dieser Stelle ganz deutlich sagen.
Meine Redezeit ist jetzt leider zu Ende. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der AfD)