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Plenarsitzung

Transkript

Nicole Anger (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Fakt ist: Diese Pandemie hat uns allen viel abverlangt. Fakt ist auch: Wir werden mit den Folgen der Pandemie noch viel und lange zu tun haben. Fakt ist ebenfalls: Es gab durchaus viele in diesem Haus, die in den letzten drei Jahren Lerneffekte hatten.

(Zuruf von Ulrich Siegmund, AfD)

Niemand von uns war auf eine Art Pandemie vorbereitet. Wir mussten dazulernen, wie wir mit den pandemischen Entwicklungen umgehen. Das Sozialministerium hatte jede Menge Zusatzbelastungen, bei all den anderen gesundheits- und sozialpolitischen Herausforderungen. Die Ministerin hat dazu schon einiges richtig ausgeführt.

Meine Damen und Herren! Es gibt in diesem Haus diese eine Fraktion mit ihren 23 Coronaleugner*innen, Hetzer*innen und Spalter*innen.

(Lachen bei der AfD)

Sie will diesen Lerneffekt einfach nicht haben und verweigert sich dem gänzlich.

(Beifall bei der LINKEN - Zurufe von der AfD)

Das zeigen einmal mehr die Fragen der Großen Anfrage deutlich: Suggestivfragen, Fragen, die schon x-mal beantwortet wurden, Fragen, die mit der Pandemie - dies führte der Kollege Krull bereits aus - überhaupt nichts zu tun haben, und das alles immer mit dem Ziel, Ihre eigenen Verschwörungstheorien weiterzuspinnen.

(Beifall bei der LINKEN - Zurufe von der AfD)

Meine Damen und Herren, diese Pandemie kam doch der AfD genau zur richtigen Zeit, um weiterhin die Menschen aufzuwiegeln,

(Unruhe bei der AfD)

um weiterhin an den Grundfesten der Demokratie zu rütteln,

(Oh! und Lachen bei der AfD)

um unsere Solidarität zu brechen

(Zuruf von der AfD: Was für ein Schwachsinn!)

und um die Gesellschaft weiter zu spalten.

(Zuruf von der AfD: Das glaubst du ja nicht!)

Die Coronapandemie war und ist Ihnen nur ein Vorwand dafür.

(Zurufe von der AfD)

Verschwörungstheorien über die Pandemie zu verbreiten

(Zuruf von der AfD: Ihr habt das als Vorwand genutzt und Angst verbreitet! - Unruhe)

und sich hier als parlamentarischer Arm auch der Querdenker*innen da draußen zu sehen, das ist seit drei Jahren das Credo der AfD.

(Beifall bei der LINKEN - Zurufe von der AfD)

Unsere Aufgabe als Parlament ist es jedoch, jetzt die Folgen der Pandemie für die jeweiligen Zielgruppen entsprechend abzuschwächen und abzuschaffen. Die Pandemie, das muss man festhalten, hat viele Missstände im Land verschärft. Dem gilt unser Augenmerk, das will meine Fraktion fokussieren. Daher lohnt sich für mich eine weitere Aussprache zu dieser Großen Anfrage nicht. - Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN - Unruhe bei der AfD)