Tagesordnungspunkt 6
Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/2137
Sie kennen das bereits. Wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages zu befinden. Wir haben einen Wahlvorschlag vorliegen. Die Fraktion der AfD schlägt vor, das Mitglied des Landtages Hagen Kohl zum Vizepräsidenten zu wählen.
Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich noch die obligatorischen Anmerkungen machen:
Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung i. V. m. § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten.
Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen.
Wie üblich gibt es keine Aussprache zum Wahlvorschlag.
Folgender Ablauf ist vorgesehen: Wer dem Wahlvorschlag seine Zustimmung geben möchte, kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an, wer gegen ihn stimmt, kreuzt bei „Nein“ an, wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt bei „Enthaltung“ an.
Es folgt das bekannte Prozedere. Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten einen Stimmzettel, gehen damit in die Wahlkabine, nutzen den Stimmzettel und kreuzen eindeutig an, was Sie möchten, ohne den Stimmzettel anderweitig zu beschriften oder zu verzieren. Ein Stift liegt in der Wahlkabine bereit.
Wir haben ein eingespieltes Team. Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihr Amt zu übernehmen.
Den Namensaufruf führt Frau Wendt durch. Die Wählerliste führen Frau Dr. Schneider und Herr Konstantin Pott. Die Stimmzettel werden ausgegeben von Herrn Aldag. Die Aufsicht an der Wahlurne übernimmt Andreas Henke. Für die Aufsicht der Wahlkabine ist Frau Dr. Richter-Airijoki prädestiniert.
Wir treten nun in das Abstimmungsverfahren ein. Die Wahlurne wird uns gezeigt. - Die ist sogar leer. Frau Wendt, Sie können den Namensaufruf vornehmen. Die anderen bitte ich um etwas Konzentration, damit man den Aufruf deutlich hören kann.
(Schriftführerin Margret Wendt ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Es geht weiter. Herr Pott. - Herr Henke. - Frau Richter-Airijoki. - Frau Wendt. - Frau Schneider. - Zum Schluss die beiden Privilegierten, Herr Aldag und ich.
Gibt es noch jemanden im Saal, der noch nicht abgestimmt hat, aber dies darf? - Das sehe ich nicht. Dann schließe ich die Wahlhandlung ab. Ich unterbreche die Sitzung. Sie bleiben bitte im Raum. Das ist das übliche Prozedere.