Oliver Kirchner (AfD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Werte Abgeordnete! Hohes Haus! Ich gehe jetzt einmal ein bisschen darauf ein, was hier gesagt wurde.
Bei Frau Richter-Airijoki, na ja, war es schon grenzwertig. Das muss ich sagen. Wir haben hier praktisch über kulturfremde junge Männer gesprochen. Dann verbietet sich der Vergleich mit der Zeit des Nationalsozialismus ganz einfach. Es ist eben Ihre linksextreme Innenministerin Nancy Faeser, die selbst Vergewaltiger eines 12-jährigen
(Guido Kosmehl, FDP: Oh!)
- ja - Mädchens auf Bitte von Baden-Württemberg nicht abschiebt, obwohl davon auszugehen ist, dass diese Leute wieder mit Vergewaltigungen in Erscheinung treten. Solche Leute muss man abschieben. Frau Faeser darf sich nicht schützend davorstellen.
Weil Sie hier das Modell Japan angesprochen haben, das wir natürlich auch angesprochen haben, Frau Richter-Airijoki, muss ich Ihnen eines sagen. Das kleine japanische Völkchen dazu kann man nur einmal die Fußball-Weltmeisterschaft nehmen hat gegen Deutschland gewonnen, weil es ein stolzes Volk ist und weil es sich nicht an einer One-Love-Binden-Geschichte beteiligt hat, sondern sich um Fußball gekümmert hat und nicht um Politik. Ihre Nancy Faeser und Ihr Olaf Scholz, der Kanzler, haben Einfluss genommen.
(Guido Kosmehl, FDP: Japan hat aber einen Kaiser und keinen abgehalfterten Prinzen Reuß! - Zuruf von Guido Heuer, CDU)
Frau Nancy Faeser und Olaf Scholz haben Einfluss genommen über den Präsidenten des DFB, der selbst Mitglied der SPD und SPD-Funktionär ist, auf diese Kampagne und hat diese Kampagne in die Nationalmannschaft getragen. Das hätte die NSDAP damals nicht anders gemacht.
(Beifall bei der AfD - Daniel Roi, AfD: Ja, genau so ist es!)
Genau so hat es Erich Mielke mit dem BFC Dynamo und der DDR-Nationalmannschaft gemacht. Es ist Ihre SPD, die sich diesem Vergleich unterziehen müsste.
(Zustimmung von Dr. Jan Moldenhauer, AfD, und von Daniel Roi, AfD - Daniel Roi, AfD: Ganz genau!)
Zu Frau Quade von der LINKEN gibt es wenig zu sagen. Sie hat gesagt, wir haben es hier mit altem schlechtem Wein in alten muffigen Schläuchen zu tun.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Richtig so!)
Sie verwechseln dabei etwas. Sie verwechseln unseren Antrag mit Ihrer Parteigeschichte, Frau Quade. Ihre Parteigeschichte ist alter schlechter Wein in alten muffigen Schläuchen. Denn Sie sind die Mauerschützen gewesen,
(Zustimmung bei der AfD)
die der eigenen Bevölkerung in den Rücken geschossen haben. Das ist Ihre kulturelle Geschichte bei der LINKEN. Sie haben Menschen eingesperrt, gefoltert und gebrochen. Sie sind und bleiben die Feinde der Demokratie, meine sehr geehrten Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD)
Zu Herrn Kosmehl und seiner FDP gibt es wenig zu sagen, weil er sich inhaltlich wenig zu dem geäußert hat, was hier vorn zum Antrag gesprochen wurde. Ihre Generalabrechnung mit der Innenministerin habe ich aber wohlwollend zur Kenntnis genommen. Es haben bloß noch ein bisschen Chips und Knabberei gefehlt.
Zu Herrn Striegel von den GRÜNEN. Ein Rassismusproblem wurde angeführt, rassistische Motive wurden unterstellt. Es ist immer die alte Leier, wie bei Herrn Striegel gewohnt. Bei Herrn Striegel war heute vermutlich Gegenteiltag. Wenn Sie in großem Maß Klimaflüchtlinge aufnehmen wollen, Herr Striegel, dann nehmen Sie sie auch bei sich zu Hause auf. Dann wird es bei Ihnen wenigstens richtig kuschelig warm.
(Zustimmung bei der AfD)
Zu Herrn Schulenburg. Da gibt es jetzt nicht viel zu kritisieren bis auf vielleicht den Punkt, dass auch die CDU in der Frage des Asyls nicht immer eine goldige Leistung vollbracht hat. Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich hätte mir von der CDU, auch in den letzten Jahren, ein bisschen mehr gewünscht, Druck aufzubauen über die Entwicklungshilfe und diese an die Aufnahmebereitschaft zu koppeln, daran, dass die ihre Leute zurücknehmen. Dahin gehend hätte man ein bisschen Druck ausüben können. Das ist das einzige, was man Ihnen vorwerfen sollte.
Ansonsten das muss ich ganz ehrlich sagen hat diese Debatte wiederum gezeigt, dass es hier eben nicht darum geht, Anträge zu besprechen, sondern dass es hier um Hass und Hetze geht. Daran beteiligen wir uns nicht.
(Lachen bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)
Deswegen stimmen Sie doch einfach diesem Antrag zu. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der AfD)