Kerstin Godenrath (CDU):
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Wir sprechen heute über eine Situation, die hoffentlich nie eintreten wird, auf die wir aber trotzdem vorbereitet sein müssen.
Wenn ich in die Vergangenheit gucke, dann kann ich sagen, dass wir Krisen und Katastrophen ich würde bei diesen Begriffen gern bleiben und mich nicht nur auf das Thema Blackout konzentrieren oftmals gut bewältigen konnten. Das ist natürlich auch gelungen, weil es eine starke Zusammenarbeit gegeben hat zwischen Gemeinden, Landkreisen, dem Landesverwaltungsamt, den Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk und anderen Hilfsorganisationen.
(Zustimmung bei der CDU)
Dennoch müssen wir natürlich sagen: Die Welt verändert sich. Wir reden über eine zunehmende Zahl an Naturkatastrophen. Wir reden über die weltpolitische Lage, die uns zwingt, dem Bevölkerungsschutz und dem Krisenmanagement einen ganz neuen Stellenwert einzuräumen.
Natürlich ist es unerlässlich, dass wir alles tun und alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um den Bevölkerungsschutz und das Krisenmanagement in Sachsen-Anhalt zu stärken. Denn nur wenn es hierbei eine enge Vernetzung gibt dabei rede ich vom Bund, den Ländern und der europäischen Ebene können wir unvorhersehbare Krisen und Notlagen bewältigen.
Herr Kosmehl hat das Thema Bundesaktivitäten schon angesprochen. Ich gehe noch einmal auf das Land ein. Denn das Land war an dieser Stelle keinesfalls untätig. Das Land tätigt fortlaufende Investitionen in den Katastrophenschutz. Das nicht nur richtig, sondern auch wichtig.
Dazu würde ich gern ein paar Beispiele aus dem laufenden Jahr und zu den Planungen nennen. Es wurden neue Einsatzleitwagen für den Katastrophenschutz beschafft. Es ist geplant, neue Drohnen zur Einsatzbewältigung zu übergeben. Einsatztechnik wurde angeschafft. Über das Corona-Sondervermögen sind Mittel eingestellt worden für Netzersatzanlagen. Es ist zudem vorgesehen, neue Krankentransportwagen und Gerätewagen bereitzustellen.
(Beifall bei der CDU - Marco Tullner, CDU: Sehr gut!)
Diese Aufzählung war keinesfalls abschließend, sondern sollte deutlich machen, dass wir keinesfalls untätig sind und nicht darauf aufmerksam gemacht werden müssen. Es gibt viel mehr zu tun und wir werden auch viel mehr tun. Deswegen finde ich es enorm begrüßenswert, dass die Landesregierung bereits begonnen hat, diesen übergangsweisen Vorbereitungsstab zur Bewältigung möglicher Krisenlagen zu bilden.
Der vorliegende Antrag der AfD spricht erst einmal eine ganz breite Zuständigkeitsebene an. Wenn man sich das thematisch anguckt, wird man feststellen, dass alle Ressorts der Landesregierung gefragt sind, ihren Beitrag zu leisten, wenn es darum geht, Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement in unserem Bundesland zu stärken.
Wir als CDU werden das Thema definitiv weiterhin verfolgen. Wir werden das in den Ausschüssen weiterhin verfolgen und uns berichten lassen. Dafür bedarf es keines gesonderten Arbeitsauftrags von der AfD. Daher werden wir diesen Antrag ablehnen. - Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der SPD, bei den GRÜNEN und bei der FDP)