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Plenarsitzung

Transkript

Elrid Pasbrig (SPD):

Herr Präsident! Damen und Herren Abgeordnete! Natürlich ist uns allen klar, dass wir gesunde und ökologisch vielfältige Wälder brauchen, und zwar gerade im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels; denn Hitze, Trockenheit, Wassermangelmangel und Stürme haben in den vergangenen Jahren große Schäden in unseren Wäldern hinterlassen. Umso wichtiger ist es, dass unsere Wälder resilient oder gar resistent gestaltet werden und dass wir über geeignetes Saat-, Pflanz- und Vermehrungsgut verfügen.

Für unser Land ist die Forstsaatgutberatungsstelle und Landesdarre in Annaburg für die Sicherung des Saatgutes zuständig. Es ist deshalb gut, dass wir die Landesdarre haben. Das ist keine Frage. Bis hierher.

Jetzt fühle ich mich ein wenig überrumpelt, und zwar einerseits von der AfD-Fraktion

(Zuruf von der AfD: Warum?)

und andererseits vom Landwirtschaftsminister, der dazu inhaltlich Stellung nimmt. Wir sind gerade in den aktuellen Haushaltsverhandlungen und dort gehört dieser Antrag hin. Der erste Punkt des Antrages stellt für mich klar einen haushalterischen Punkt dar, nämlich die personelle Ausstattung. Insofern bitte ich Sie, diese Frage noch einmal in den aktuellen Haushaltsberatungen im Ausschuss zu stellen.

(Tobias Rausch, AfD: Das machen wir!)

Bei den anderen Punkten frage ich mich, warum wir es nicht dem Landeszentrum Wald überlassen, in seinem Bereich eigenständig tätig zu werden oder eigenständig zu wirken.

Die Frage der Baumschulen, die wir in der Tat im Koalitionsvertrag verankert haben, ist ein ganz anderes Paar Schuhe. Diesbezüglich müssen wir erst einmal über Vergaberegeln reden, weil unsere Baumschulen ihre Setzlinge nach Schleswig-Holstein liefern und wir bekommen unsere Anzuchtbäumchen ebenfalls woanders her. Das ist, so glaube ich, nicht das, was wir ursprünglich wollten. An dieser Stelle haben wir viel Diskussionsbedarf.

Da wir uns in den Haushaltsverhandlungen befinden, bitte ich um Zustimmung zur Überweisung an den federführenden Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten und den begleitenden Ausschuss für Finanzen.   Vielen Dank.

(Zustimmung bei der SPD)