Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Das schaffen wir, Herr Präsident. - Vielen Dank noch einmal dafür, dass ich hier reden und noch einmal auf die einzelnen Wortmeldungen reagieren kann. Erst einmal an den Kollegen Lange einen herzlichen Dank dafür, dass Sie den naturschutzfachlichen Aspekt in die Debatte mit eingebracht haben;
(Zurufe)
denn dieser hat bei den anderen Rednern komplett gefehlt. Das hat gezeigt, dass hier nur die wirtschaftspolitischen Sprecher gesprochen haben und eigentlich niemand gesehen hat, wie wichtig und wie einmalig die Natur und die Landschaft in diesem Raum eigentlich sind.
Jeder von Ihnen müsste das eigentlich wissen - egal ob es um Probebohrungen oder um das Abbaugebiet geht , wenn man den Alten Stolberg einmal sieht:
(Zuruf)
Wenn Sie in dieses Gebiet eingreifen, dann ist es nicht, wie in Ihrem Antrag formuliert, irgendwie ein naturverträglicher Abbau, sondern Sie machen das unwiederbringlich kaputt. Das ist der Punkt, über den wir hier reden müssen
(Ulrich Thomas, CDU: Immerhin ist das ein Abbaugebiet! - Andreas Silbersack, FDP: Was wollen Sie denn ohne Probebohrungen machen?)
- Sie brauchen keine Probebohrungen, weil man genau weiß, dass dort Gipsvorkommen vorhanden sind. Also Sie schaffen Tatsachen, wenn Sie dort jetzt Probebohrungen machen, und die Tatsachen ziehen den Abbau nach sich. Und das wollen wir verhindern, ganz einfach.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Der Rest der Redner wollte unseren Antrag und auch meine Rede bewusst falsch verstehen. Entweder haben Sie nicht zugehört oder Sie haben es nicht richtig gelesen.
(Andreas Silbersack, FDP: Wir haben genau zugehört!)
Sie haben überhaupt nicht wahrgenommen, dass wir mit dem Antrag natürlich die Gipsindustrie in Rottleberode erhalten wollen
(Andreas Silbersack, FDP, lachend: Ach!)
und dass wir einen Weg aufzeigen wollen.
(Unruhe bei der CDU und bei der FDP)
Wir wollen mit diesem Antrag eben diesen Spagat schaffen und aufzeigen, wie wir uns in den nächsten 50 bis 70 Jahren auf den Weg begeben; denn so lange ist das Abbauvorkommen dort noch vorhanden. Also solange kann man dort noch abbauen. Wir müssen diese Zeit nutzen, um nach Alternativen zu suchen. Das haben Sie in Ihrem Antrag völlig negiert.
(Tobias Rausch, AfD: So ein Schwachsinn!)
Dass Sie, Herr Silbersack, meine Geschichte lächerlich gemacht haben, ist wirklich unter Ihrem Niveau.
(Andreas Silbersack, FDP: Ich habe sie nicht lächerlich gemacht!)
- Doch, Sie haben es lächerlich gemacht.
(Zuruf von Andreas Silbersack, FDP)
- Das ist unter Ihrem Niveau, und Sie haben damit auch lächerlich gemacht,
(Zustimmung bei der LINKEN)
dass wir rausgehen, dass wir in Rottleberode waren und dass wir mit den Menschen gesprochen haben, was eigentlich unsere ureigene Aufgabe als Abgeordnete sein sollte.
(Zustimmung bei der LINKEN)
Lassen Sie mich vielleicht noch eines zum Schluss sagen. Herr Lange hat es auch schon erwähnt mit dem Bezug auf die gestrige Debatte. Frau Tarricone hat hier erwähnt, dass wir uns auf die Biodiversitätshotspots konzentrieren müssen. Mansfeld-Südharz ist ein Biodiversitätshotspot. Frau Hietel-Heuer hat in ihrer Pressemitteilung mitgeteilt, wir müssen die Schutzgebiete vor allem qualitativ weiterentwickeln. Frau Kleemann hat UN-Generalsekretär Guterres zitiert: Wir behandeln die Natur wie eine Toilette und begehen damit Selbstmord.
Meine Damen, das potenzielle Abbaugebiet ist der Biodiversitätshotspot in Mansfeld-Südharz. Dieses Schutzgebiet qualitativ weiterzuentwickeln, wäre jetzt die Aufgabe.
Ja, mit diesem Alternativantrag behandeln Sie die Natur wie eine Toilette. Mit diesem Alternativantrag wird deutlich: Ihre Reden von gestern waren reine Lippenbekenntnisse. Naturschutz hat in dieser Koalition keine Relevanz.
(Ulrich Thomas, CDU: Ach, Wolfgang, bitte! - Andreas Silbersack, FDP: Das ist eine Unterstellung! - Zuruf von Kathrin Tarricone, FDP - Weitere Zurufe von der CDU und von der FDP)
An dieser Stelle wird deutlich, wie sehr in dieser Koalition und in dieser Landesregierung die grüne Handschrift fehlt, meine Damen und Herren! - Herzlichen Dank.
(Beifall bei den GRÜNEN - Zurufe von der CDU und von der FDP - Daniel Roi, AfD: Grüne Gipsfeinde! - Zuruf von der AfD: Gipsasis! - Lachen bei der AfD)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Wir versuchen, uns noch einmal zu konzentrieren. Es geht entgegen der einen oder anderen Vermutung noch immer um den Gipsabbau in Rottleberode.
Herr Redlich hat eine Intervention angemeldet. Diese kann er jetzt realisieren. - Bitte, Herr Redlich.
(Unruhe)
- Er kann sie aber nur realisieren, wenn wir jetzt ein bisschen Ruhe einkehren lassen. Danke.
Herr Redlich, Sie haben das Wort.
Matthias Redlich (CDU):
Vielen Dank, Herr Vizepräsident. - Herr Aldag, Sie haben gesagt, Sie waren bei einer Sitzung vor Ort. Nun ist es so: Ich bin aus der Region, ich bin dort groß geworden, ich lebe dort. Ich bin dort auch mit den Menschen unterwegs.
(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Ich betreue die schon seit sechs Jahren und bin dort auch sehr oft!)
- Sie wollten jetzt nicht vorn stehen, um dem Ganzen zuzuhören. Auf Ihrem Platz dürfen Sie es aber gern tun.
Bei solchen Sitzungen ist es immer so, dass sie natürlich auch eine bestimmte Klientel anziehen. Natürlich muss ein Einklang gefunden werden. Herr Hövelmann hat sehr deutlich gesagt, dass wir das dort machen müssen, damit die Menschen vor Ort auch leben können und dort Arbeit finden. Sie haben mit Ihrem Beispiel sehr deutlich gemacht, was passiert, wenn die Leute wegziehen. Auch das müssen wir schaffen.
(Olaf Meister, GRÜNE: Ja, genau!)
Sie haben in Ihrem Beispiel auch den Stausee Kelbra angesprochen, wo der Umweltschutz plötzlich einseitig über die Interessen von allen Menschen dort gestellt wurde. Auch von Ihrer Fraktion wurden die Menschen eben nicht angehört.
(Zustimmung bei der CDU)
Auch das müssen wir beachten. Das heißt, wir müssen Mensch und Natur bedenken und dabei natürlich auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Industrie mit einbeziehen. Genau das tun wir Ort. Darum wollen wir uns auch bemühen. Ich denke auch, dass wir das weiter im Blick haben werden. Was wir als Alternativantrag einbringen, tut dem keinen Abbruch.
(Zustimmung bei der CDU und von Jörg Bernstein, FDP)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Es gibt zwei Fragen, und zwar von Herrn Tullner und von Herrn Thomas. Aber da sich Herr Aldag hingesetzt hat, haben sich diese nun erübrigt.
(Ulrich Thomas, CDU: Oh, schade!)
Insofern treten wir jetzt in die Abstimmung ein.