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Plenarsitzung

Transkript

Felix Zietmann (AfD):

Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Heute reden wir über einen Nebeneffekt des Kohleausstiegs, der bisher kaum diskutiert wurde. Es geht um die künstliche Verknappung des Rohstoffes Gips.

Aber erst einmal ganz von vorn: Wofür wird Gips eigentlich benötigt? - Der Wirtschaftszweig, der einem naturgemäß zuerst einfällt und der eine erhebliche Menge an Gips benötigt, ist die Bauindustrie. Jeder von Ihnen dürfte bspw. Trockenbauplatten kennen. Für diejenigen, die es nicht wissen sollten: Mit Trockenbauplatten lassen sich Innenwände einfach, schnell und kostengünstig errichten. Eine weitere tragende Rolle in der Baubranche hat der Gips bei der Verwendung von Gips-Trockenmörtel als Putz- und Spachtelmasse für Innenwände und für Innendecken.

Auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen nimmt Gips einen hohen Stellenwert ein. Gips steckt erschreckenderweise in mehr Lebensmitteln, als der Konsument im Allgemeinen vermutet. In der Medizin dient das Mineral als Material für Gipsumschläge. Im Bereich der Landwirtschaft kann der sonst eher als Baustoff bekannte Gips als wertvoller Dünger und Bodenverbesserer verwendet werden. In der Zahnpasta wird er als Scheuermittel genutzt. Auch in der viel benutzten Schulkreide ist Gips enthalten.

In Vorbereitung auf dieses Thema und auf diesen Redebeitrag habe ich festgestellt, wie Sie nun auch, dass Gips ein vielseitiger und ein zahlreich verwendeter Rohstoff in unser aller Leben ist. Wo werden all diese großen Mengen an Gips abgebaut? - In ganz Deutschland existieren derzeit 70 Gipsförderstätten. Der sogenannte Gipsgürtel zieht sich von Baden-Württemberg über Nordbayern bis hin in unseren Harz.

In den Gruben und in den Bergwerken werden pro Jahr ca. 4 Millionen t Gips gefördert. Dies entspricht ca. 40 % der bundesweiten Gipsproduktion, während 60 %, also 6 Millionen t, des deutschen Gipses aus Kohlekraftwerken stammen.

Der REA-Gips ist ein wertvoller Rohstoff, der in Kohlekraftwerken mittels Kalkwaschverfahren aus den Abgasen von Rauchgasentschwefelungsanlagen gewonnen wird. Dabei reagiert das in den Abgasen enthaltene Schwefeldioxid mit zusätzlich beigemengtem Kalkstein zu Gips. Doch spätestens im Jahr 2038 soll durch Ihre Politik in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk stillgelegt werden. Dies hätte ein Wegbrechen von 60 % der durchschnittlichen deutschen Jahresproduktion von Gips zur Folge.

Die Gipsproduzenten planen, diese Lücke verstärkt durch den Abbau von Naturgips auszugleichen. Meine Damen und Herren in Reihen der GRÜNEN, zu gern erzählen Sie uns, dass Sie unsere Umwelt schützen möchten.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Ja! - Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE: Ja! - Weiterer Zuruf von Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE)

Wie so oft scheitern Sie damit. Sie versenken dazu auch noch Unmengen an hart erarbeiteten Steuermitteln.

(Beifall bei der AfD - Olaf Meister, GRÜNE: Die sind bis zum Jahr 2034 alle!)

Der Ausstieg aus der Kohleförderung, den wir für sinnlos, für gewissenlos und für existenzgefährdend halten, sollte ein Weg dahin sein. Mit Ihrem Antrag scheinen Sie aber nun bemerkt zu haben, dass jede Aktion auch eine Reaktion zur Folge hat - in diesem Fall das Einbrechen der deutschen Gipsproduktion durch den Wegfall der REA-Gips-Produktion. Der Abbau von Naturgips wird aufgrund dessen massiv intensiviert werden. Unsere Heimat und unsere Umwelt werden in einem noch deutlich größeren Ausmaß von Ihnen belastet.

Auch durch einen verstärkten Import von Gips ist das Problem nicht beseitigt. Schließlich sind die Produktionsbedingungen im Ausland oft nicht nur sozial unverträglicher, sondern auch weitaus umweltschädlicher als hier bei uns in Deutschland. Diese Umweltverschmutzung im Ausland kann keine Lösung sein - vielleicht für Sie, aber nicht für die AfD. Auch hierbei gilt der Fakt: Wir haben nur eine Welt.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Ja, deswegen! - Sebastian Striegel, GRÜNE, und Olaf Meister, GRÜNE, lachen)

Aufgrund des von Ihnen beschlossenen Kohleausstiegs hat man Tatsachen geschaffen, die zu großen Problemen führen werden, aber anscheinend hat man das in den Kreisen der GRÜNEN wieder erst nach der Entscheidung bedacht. Jetzt sollen die Konzepte in Ihrem Antrag das Problem lösen, welches Sie geschaffen haben. Erst fungieren Sie als typischer Brandstifter und dann spielen Sie sich als Feuerwehr auf. Das ist, gelinde gesagt, unehrlich.

Ihre neu gewonnene Selbsterkenntnis im Antrag herauszulesen, ist zwar eine nette Sache, aber wir als Heimat- und Umweltpartei stehen für technologieoffene

(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)

und volkswirtschaftlich sinnvolle Lösungen.

(Zuruf von der AfD: Jawohl!)

Deshalb werden wir Ihren Antrag ablehnen.

(Beifall bei der AfD)