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Plenarsitzung

Transkript

Schlussbemerkungen


Wir sind am Ende des Tagesordnungspunktes angelangt und auch am Ende der Tagesordnung,

(Zustimmung)

der Sitzung und der Sitzungsperiode. Ich berufe den Landtag erneut ein für die 13. Sitzungsperiode am 8. und 9. September 2022.

(Unruhe - Die Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen)

Ich darf Ihnen ein gutes     Frau von Angern möchte reden?


Eva von Angern (DIE LINKE):

Frau Präsidentin, ich melde mich zu Wort als Vorsitzende der Linksfraktion.

(Unruhe)


Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Meine Damen und Herren! Ich habe zwar gesagt, wir sind am Ende angelangt. Aber ich habe die Sitzung noch nicht geschlossen. Frau von Angern hat als Fraktionsvorsitzende um das Wort gebeten, was ihr selbstverständlich zusteht. Deswegen bitte ich Sie, wieder Platz zu nehmen, so weit Ihnen das möglich ist.


Eva von Angern (DIE LINKE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben heute tatsächlich etwas erlebt, was ich so in diesem Haus noch nicht erlebt habe: dass eine Ministerin ihren Wortbeitrag dazu nutzt, für das Parlament zu erklären,

(Sven Rosomkiewicz, CDU: Für das Parlament?)

wie dieses Parlament tickt. Das hat sie getan.

(Zurufe: Nein! - Zuruf: Sie haben nicht zugehört!)

- Schauen Sie in das Wortprotokoll hinein.

(Zurufe: Ja, das wissen wir doch! - Das ist Ihre Auslegung! - Weitere Zurufe - Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Niemand findet es gut!)

Ich finde das für ein Mitglied der Landesregierung völlig inakzeptabel.

(Zustimmung bei der LINKEN - Zuruf: Was denn?)

Insofern kann ich nur sagen, ich unterstütze die deutliche Kritik, die deutlichen Worte meiner Kollegin Frau Quade in dieser Sache, die sie soeben geäußert hat, ausdrücklich. Herzlichen Dank für die klaren Worte.

(Zustimmung bei der LINKEN - Zurufe)