Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Wer sich als Fraktionsvorsitzender meldet, der kann jederzeit das Wort erteilt bekommen, es sei denn, wir befinden uns in einer Aussprache, einer Abstimmung oder einer Rede. - Herr Kirchner, Sie haben sich als Fraktionsvorsitzender gemeldet. Bitte.
Oliver Kirchner (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich nehme die Ordnungsrufe gern zur Kenntnis und nehme diese auch an. Das ist kein Problem. Ich möchte aber eines feststellen: Der Kollege Herr Büttner, der diesen Antrag eingebracht hat, hat sich vollkommen konform verhalten und hat niemanden beleidigt oder Ähnliches.
Herr Striegel war der Erste, der damit anfing. Ich wiederhole: rechtsextreme und verfassungsfeindliche AfD.
(Unruhe)
Die verbreiten Hass und Hetze. Die haben Rassismus salonfähig gemacht. - Das alles sind Aussagen von Herr Striegel. Daher muss man mir auch einmal zugestehen, dass ich darauf etwas antworte. Wir haben uns darauf geeignet, das nicht zu tun. Er hat damit angefangen.
(Rüdiger Erben, SPD: Deswegen hat er auch einen Ordnungsruf erhalten! - Unruhe)
Ich habe damit weitergemacht.
Zu dem Kollegen S. ist zu sagen: Er kann sich hier nicht wehren.
(Unruhe)
- Ich bitte hier einmal ein bisschen um Ruhe.
(Zuruf von Sandra Hietel, CDU - Unruhe)
Unsere Mitarbeiter, auf die in dieser Runde abgehoben wurde, können sich auch nicht wehren.
(Zuruf von Matthias Redlich, CDU - Weiterer Zuruf: Das ist ihr Mitarbeiter! - Unruhe)
- Wo können sich unsere Mitarbeiter denn wehren, wenn hier ein Vorwurf fällt, der zu besprechen ist? Sie können sich auch nicht wehren. Also braucht der sich auch nicht zu wehren. So einfach ist das.
(Unruhe)
Wenn das so ist, wie es ist, und ich mich auf ein Blatt beziehe, wo Antifaschisten im Jahr 1995 recherchiert haben und die den Kollegen genau da verordnet haben, wo er ist, als Neonazi, dann werde ich das wohl so sagen dürfen. Oder vertrauen Sie den Antifaschisten nicht mehr,
(Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD)
denen Sie sonst immer vertrauen, wenn es gegen die AfD geht?
(Beifall bei der AfD - Hendrik Lange, DIE LINKE: Es ist einfach widerlich! - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Sie haben einfach eine Aussage wiederholt! - Olaf Meister, GRÜNE: Sie haben es gerade wiederholt! - Zuruf von Tobias Krull, CDU)
Da ist Ruhe, da ist plötzlich Ruhe. So ist es einfach.
(Unruhe)
Wie gesagt, ich nehme das an, kein Problem. Aber ich sage auch eines: Herr Striegel hätte für die Sachen auch noch einen zweiten Ordnungsruf verdient. So einfach ist das.
(Beifall bei der AfD - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Sie haben gerade eine Aussage wiederholt! - Zuruf: Jawohl!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Das war jetzt die Äußerung von Herrn Kirchner als Vorsitzender der AfD-Fraktion. Ich denke, dieser gesamte Komplex bedarf noch einmal einer Erörterung im Ältestenrat, insbesondere um sich über den Standard und über die Grenzen der politischen Auseinandersetzung im Plenum zu verständigen.