Eva von Angern (DIE LINKE):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen!
(Zuruf von der AfD: Ja, vielen Dank! Wir fühlen uns angesprochen! - Lachen bei der AfD)
Ich möchte für das Protokoll festhalten, dass der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion meine Kollegin Henriette Quade als Terror-Queen bezeichnet hat. Ich glaube, das Wort Queen muss ich Ihnen nicht übersetzen; ich gehe davon aus, Sie wissen, was das bedeutet.
(Zurufe: Nein, stimmt! - Terror müssen Sie auch nicht übersetzen! - Lachen bei der AfD)
Ich möchte gern ausdrücklich sagen, dass das Wort Terror bedeutet, dass durch Gewaltaktionen Angst und Schrecken verbreitet wird. Ich kann nur ganz deutlich sagen, dass ich das für meine Kollegin Frau Quade und selbstverständlich für uns als gesamte Fraktion zutiefst ablehne. Wir sind hier einiges gewöhnt
(Tobias Rausch, AfD: Wir auch! - Weitere Zurufe)
an Unwissenheit und intellektueller Unbewaffnetheit durch die Kolleginnen und Kollegen der AfD-Fraktion.
(Lachen)
Aber das ist ein Punkt, der aus unserer Sicht den demokratischen Gepflogenheiten
(Zuruf: Genau! Als was sind wir bezeichnet worden? Als Nazis und Faschisten!)
und auch dem Ansehen des Hohen Hauses in höchstem Maße widerspricht
(Zuruf: So ein Quatsch!)
und vor allem das Ansehen meiner Kollegin Frau Quade zutiefst verletzt.
(Tobias Rausch, AfD: So ein Quatsch! Wenn Sie uns als Faschisten bezeichnen, das ist in Ordnung, oder was? Da lache ich mich doch kaputt! Ich lache mich kaputt!)
Insofern weise ich das ausdrücklich zurück. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der LINKEN - Zurufe von der AfD)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Jetzt gibt es eine Intervention von Herrn Roi. Diese können Sie jetzt wahrnehmen, wenn Sie wollen. Nur eine Minute, bitte. Sie reagieren damit auf die Reaktion der Fraktionsvorsitzenden?
(Daniel Roi, AfD: Ja!)
- Bitte sehr.
Daniel Roi (AfD):
Vielen Dank. - Mir wären fast die Tränen kommen, Frau von Angern. Wenn Sie jemanden in Ihrer Fraktion beschützen wollen, wenn der Vorwurf „Terror-Queen“ kommt, dann sollte das als Letzte Frau Quade sein. Wir hatten hier in der letzten Legislaturperiode Debatten, da habe ich Ihnen dargelegt, wie zum Beispiel ein Mitarbeiter, Valentin H. ich kann den Namen nennen , in Österreich bei der Antifa in Wien für eine Demonstration hier in Halle mobilisiert hat. Diese Leute in Wien sind bekannt dafür, dass sie terroristenähnlich agieren. Informieren Sie sich bitte. Das war der Mitarbeiter von Frau Quade.
Schauen Sie sich einmal an, was Herr H. dort alles für Leute im „Bündnis gegen rechts“ in Halle gesammelt hat. Das hatten wir alles dargelegt. Dort waren mehrere dabei, unter anderem die Interventionistische Linke, die auch im Verfassungsschutzbericht des Bundes steht. Und mit diesen Leuten arbeiten Sie zusammen. Sie brauchen hier nicht auf die Tränendrüse zu drücken. Sie sind selbst Feinde der Demokratie, wenn Sie Leute wie Frau Quade in Ihren Reihen haben. - Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD - Tobias Rausch, AfD: Jawohl!)