Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das, was Holger Hövelmann hier gesagt hat, kann man, glaube ich, zu 100 % unterstreichen. Es waren extrem viele Punkte darin, die genau das widerspiegeln, was wir in den nächsten Jahren machen sollten, was wir in den nächsten Jahren auch auf den Weg bringen. Für mich ist es ganz wichtig, dass das Thema Strukturwandel in Sachsen-Anhalt nicht ausschließlich darauf bezogen ist, was wir im Süden Sachsen-Anhalts erleben, nämlich den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Dieser Strukturwandel findet ganz stark und ganz explizit auch in der Automobilindustrie und hier in Sachsen-Anhalt in der Automobilzulieferindustrie statt.
Ich habe selbst zehn Jahre lang als Ingenieur in diesem Zweig gearbeitet, ich glaube, eine ganz gute Fachexpertise in diesem Bereich zu haben, und ich weiß auch, wie herausfordernd das gerade für die kleinen Unternehmen ist, die 20, 30 oder 50 Mitarbeiter haben. Bei diesen ist es eben nicht so einfach möglich, Forschung und Entwicklung zu betreiben. Dort ist es oft so: Wenn Aufträge da sind, werden die Aufträge irgendwie abgearbeitet. Aber man hat in den letzten Jahren zu wenig darauf geschaut: Was passiert eigentlich und wie kann ich mein Unternehmen auf die Zukunft vorbereiten?
Holger Hövelmann hat richtig gesagt: Wir reden hier immer von 24 000, 25 000, 26 000 Menschen es ist eigentlich fast egal, ob es 1 000 mehr oder weniger sind ; wenn man das einmal ins Verhältnis setzt zu dem, was wir unten in der Kohle haben das sind mehrere Tausend , dann sieht man, über welche Dimensionen wir hierbei sprechen.
Ich sage Ihnen auch Herr Gallert hat nach einer Zahl gefragt , ich glaube, das Land Sachsen-Anhalt hat auch in den letzten Jahren genau in diesem Bereich schon einiges richtig gemacht, und das muss unser Ziel in der aktuellen Regierung und dann auch bei den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2023 sein. Wir haben über die GRW-Förderung extrem viele Möglichkeiten, Unternehmen zu unterstützen, und nutzen diese auch. Das Bundesland Sachsen-Anhalt hat in den letzten Jahren bei dem jetzigen Haushaltsplan, über den gerade diskutiert wird, ist es das Ziel, und es ist das Ziel, das auch für die Zukunft zu machen das Maximale im Bereich der GRW herausgeholt. Es wird den Eigenanteil auf diesem Level beibehalten, und zwar in die Richtung, dass wir auch das Maximale an Unterstützung aus Berlin kriegen. Mit genau diesen Mitteln fördern wir schon jetzt tagtäglich Unternehmen.
Vor Kurzem habe ich ein Unternehmen im Harz besucht, bei dem das finanziell genau in die Richtung gezielt hat, die Zukunft entsprechend vorzubereiten.
Wir werden auch eines machen, das haben Sie sicherlich in den Medien gelesen: Wir werden das in der nächsten Woche auch konkret mit Personen untersetzen. Wir werden das Thema Strukturwandel mit einem Staatssekretär, einer konkreten Person, noch weiter aufwerten. Es hat sich, glaube ich, auch in den letzten Jahren am Ende des Tages bewährt, solche wichtigen Themen auf dieser Ebene zu betrachten und in einer Landesregierung zu bearbeiten. Das werden wir machen.
Ich möchte auch Folgendes sagen: Ich habe in den letzten Monaten oder speziell in den letzten Wochen viele Fragen bekommen: Habt ihr das Auge jetzt eigentlich nur noch auf Intel? Schaut ihr nur noch, dass Intel unterstützt wird? - Nein, das werden wir nicht machen. Deswegen ist diese Debatte heute so wichtig, deswegen war übrigens auch diese Debatte im Ausschuss Kollege Hövelmann hat darauf hingewiesen so wichtig. Deswegen ist es auch gut, diesen Antrag der Koalitionsfraktionen zu unterstützen. Deswegen werden wir nach außen auch klar zeigen: Für Sachsen-Anhalt ist nicht nur Intel wichtig, sondern für Sachsen-Anhalt ist das gesamte Land wichtig. Dazu gehört auch die Automobilzulieferindustrie. Das werden wir in den nächsten Jahren auch weiter machen.
Die ganzen anderen Themen wie MAHREG usw. sind Ihnen und euch allen bekannt. Das sind Gesprächskreise, Netzwerke, die wir aufgebaut haben, die eine extrem gute Grundlage bilden. Ich glaube das sage ich auch als Ingenieur , dass wir hier im Land auf die Riesenherausforderungen, die auf uns zukommen, vorbereitet sind. Aber wir müssen sie tagtäglich vernünftig begleiten; denn nur so gelingt es uns, viele dieser Jobs, die heute noch gut bezahlt sind, in die Zukunft zu transferieren.
Eines ist mir wichtig, das sage ich ganz klar, und bei der GRW-Förderung machen wir das auch : Es geht auch um Technologieoffenheit. Es geht nicht nur um Elektromobilität, es geht auch um all die anderen Möglichkeiten, die wir dort haben. - Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)