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Plenarsitzung

Transkript

Juliane Kleemann (SPD):

Frau Präsidentin, vielen Dank. - Als Letzte hier zu reden, wo schon so viel Richtiges gesagt worden ist, ist ein bisschen retardierend.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ja!)

Aber ich mache es jetzt trotzdem.

Es ist völlig klar: Moore sind zu schützen. Sie sind Klimaschützer und damit Schützer von uns allen. Völlig klar: Wir haben in Sachsen-Anhalt wenig Moore. Frau Hietel hat die Zahl schon genannt: 0,0249 % unserer Landesfläche; das sind ca. 511 ha; das ist nicht so schrecklich groß. Ja, Moore haben große Bedeutung für die Biodiversität. Sie binden schädliche Gase. Dass dieser Gedanke nicht neu ist und dass sich Menschen darüber schon seit längerer Zeit Gedanken machen, das bestätigt, glaube ich, die kooperativ arbeitende AG Bodenmoorschutz des Landes.

Dass wir im Klima- und Energiekonzept des Landes auf den Seiten 425 und 426 die Maßnahme E4.6 „Moorstandorte schützen und wiedervernässen“ finden, zeigt, dass die Landesregierung an dieser Stelle schon unterwegs ist.

Zu den Instrumenten dieser Maßnahme gehören unter anderem: erstens eine Studie zur Abschätzung des Flächenpotenzials, also Flächen, die nicht in Schutzgebieten liegen und potenziell wiedervernässbar wären unter Berücksichtigung von Boden-, Wasser- und Nutzungsverhältnissen, zweitens die Anerkennung wiedervernässter Flächen als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und drittens der Schutz und die Revitalisierung von Moorflächen. Kontinuierliches Handeln an dieser Stelle ist also gut. Wir sollten uns kundig machen. Darauf zielt der Alternativantrag der Koalitionsfraktionen ab, sodass wir als Parlament wissen, was an dieser Stelle schon gedacht ist und welche Gegenden wiedervernässte Moore abbilden könnten.

Dass wir das brauchen, kann man sehen, wenn man im Drömling, einer Niedermoor-Landschaft, unterwegs ist. Frau Hietel hat es schon erwähnt. Ich war vor einigen Wochen dort. Normalerweise müsste der Drömling in dieser Zeit so ähnlich wie der Spreewald sein. Es ist im Drömling gerade staubtrocken. Das zeigt, dass sowohl die Novellierung des Wassergesetzes - dazu gab es in der letzten Woche eine erste Anhörung - wie auch die Arbeit der AG Moorbodenschutz nötiger denn je ist.

An dieser Stelle ein letzter Satz. Auch ich werbe dafür, dass wir dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zustimmen und in den Ausschüssen - wahrscheinlich macht es sowohl im Landwirtschaftsausschuss als auch im Umweltausschuss Sinn - einen Bericht dazu erhalten, wie der Stand der Arbeit beim Schutz der Moore ist. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD - Siegfried Borgwardt, CDU: Genau!)