Sandra Hietel (CDU):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Moore sind ganz besondere Lebensräume und nicht mehr die schauerlichen Orte, um die sich seit Jahrhunderten Mythen und Geschichten ranken.
Vor Jahrhunderten haben die Menschen die Moore nutzbar gemacht. Selbst meine Heimatstadt, die Hansestadt Gardelegen, soll laut märkischen Sagen inmitten eines Sumpfes erbaut worden sein. Auf einer trockenen Stelle im Moor hausten Räuber und nutzten das Gebiet als sicheren Unterschlupf. Ich zitiere:
„So geschah es einst, dass sie einen dieser Räuber gefangen bekamen und von ihm die Nachricht erhielten, wo jene ihr Raubnest hätten, zugleich erfuhren, dass es ein bequemer und gar guter Ort wäre, eine Stadt dahin zu bauen.“
(Zustimmung von Olaf Meister, GRÜNE)
So ist heute die Region durch Feuchtgebiete wie den Drömling geprägt. Einige der ausgetrockneten Moore werden heute revitalisiert und unterliegen so einem Renaturierungsprozess, so z. B. das seit dem Jahr 1938 geschützte Jävenitzer Moor. Eines der wichtigsten flächenbezogenen Niedermoor-Revitalisierungsprojekte in Sachsen-Anhalt ist der Drömling, der seit Mitte der 90er-Jahre mit mehr als 21 Millionen € gefördert wurde und ein UNESCO-Biosphärenreservat werden soll. Das Anerkennungsverfahren dazu wurde jüngst angeschoben.
In Sachsen-Anhalt beträgt der Anteil der Moore gemessen an der Landesfläche allerdings nur 0,0249 %. Wir können somit in Bezug auf die Klimawirksamkeit nur einen geringen Beitrag im bundes- und europaweiten Maßstab leisten.
Die Landesregierung hat dem Moorschutz dennoch eine hohe Priorität eingeräumt und als eine Maßnahme im Klima- und Energiekonzept festgeschrieben. Dazu wurde die Arbeitsgruppe „Moorbodenschutz“ beim Landesamt für Umweltschutz eingerichtet, die unter anderem Pilotprojekte zum Schutz von Moorböden entwickeln soll.
Darüber hinaus ist das Land Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr der Bund-Länder-Zielvereinbarung „Klimaschutz durch Moorbodenschutz“ beigetreten. Grundsätze dieser Zielvereinbarung sind z. B. ich zitiere
„die Erhaltung von Moorböden, die sich noch oder bereits wieder in einem günstigen […] Zustand befinden,“
(Unruhe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Hietel, einen Augenblick, bitte. - An sich dächte man, wenn man sich anschaut, dass es allein zu diesem Thema vier Anträge gibt, nämlich den Ursprungsantrag und drei Alternativanträge, dass dieses Thema auf umfassendes Interesse stößt. Der Geräuschpegel im Plenum beweist aber gerade das Gegenteil.
Ich finde das nicht so richtig gut, weil dadurch viele den Reden nicht folgen können. Ich habe das bereits bei den ersten Reden festgestellt. Ich bitte um etwas mehr Ruhe. Wer sich unterhalten will, der kann das ja auch gern außerhalb des Plenarsaals tun. - Frau Hietel, bitte.
Sandra Hietel (CDU):
„die Anhebung der Wasserstände […] in Verbindung mit einem nachhaltigen Wasserstands- und integriertem Flächenmanagement, sowie
als Folge die Anpassung der bisherigen Bewirtschaftung […], und Etablierung neuartiger Landnutzungen […],
soweit diese geeignet sind, diese Treibhausgasemissionen aus den betroffenen Flächen deutlich zu reduzieren.“
Durch die Schutzmaßnahmen sollte aber weder eine einseitige Belastung der Eigentümer oder der Nutzer der Moorflächen erfolgen, noch die Belange oder Benutzer benachbarter Flächen beeinträchtigt werden. Alle Interessen, die des Klimaschutzes sowie die der Land- und Forstwirtschaft auf den betroffenen Flächen, müssen angemessen berücksichtigt werden.
Für die Vorhaben zum Schutz der Moore brauchen wir daher ein Konzept, das alle Belange berücksichtigt. Der Alternativantrag der Koalitionsfraktionen greift diese Punkte auf und hält fest, Moore sind nicht nur unheimlich, sondern als Klimaschützer unheimlich wichtig. - Herzlichen Dank.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)