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Plenarsitzung

Transkript

Thomas Lippmann (DIE LINKE):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Silbersack, dass Sie als langjähriger und erfolgreicher Präsident des Landessportbundes hier für die Interessen des Sports, der Sportlerinnen und Sportler und der Funktionäre streiten, glaubt Ihnen hier im Haus sicherlich jeder. Nicht zuletzt haben wir hier im Haus mehrere Funktionäre von Sportverbänden. Einer hat sich schon geoutet, er ist aber nicht der Einzige. Ich glaube, dass auch viele Abgeordnete selbst, wie ich auch, aktive zumindest Volkssportler oder gar Leistungssportler sind bzw. waren und in Vereinen organisiert sind. Ich denke, der Sport hat in unserem Hohen Hause viele Fans, wenn er nicht sogar alle Abgeordneten als Fans hat.

Wir haben durch Ihre Präsidentschaft, aber auch durch Ihre Nachfolgerin Silke Renk-Lange einen Landessportbund, der den Sport hier im Land wirklich gut und inzwischen vor allem auch wieder besser organisiert, insbesondere so   auch das haben wir heute schon gehört  , dass es gute Arbeitsbeziehungen mit dem Sportministerium, sowohl vorher unter Herrn Stahlknecht als auch unter der jetzigen Sportministerin, gibt. Der Sport in Sachsen-Anhalt ist also gut aufgestellt. Nicht zuletzt sind Sie jetzt Fraktionsvorsitzender einer regierungstragenden Fraktion. Von der Seite her finde ich, sind gute Voraussetzungen geschaffen worden, damit der Sport und seine Rahmenbedingungen hier gestaltet werden können.

Vor dem Hintergrund habe ich mich natürlich ganz heftig gefragt, warum Sie das etwas irritierende Format einer Aktuellen Debatte wählen. Wir führen gerade die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2022 und im Hintergrund natürlich auch schon für das Haushaltsjahr 2023. Sie als Teil der Regierungskoalition sind dazu in der Lage, diese auch ganz anders zu beeinflussen und Anträge zu stellen. Wir hätten auch eine Regierungserklärung zu der Bedeutung des Sports in Sachsen-Anhalt haben können. Damit hätte ich vom Format her besser umgehen können als mit einer Aktuellen Debatte unter dem auch noch etwas blumigen Titel „Mitmachen - Aufholen - Überholen!“. Das hat mich kleines bisschen an „Höher, schneller, weiter“ erinnert oder an „Mach mit, mach's nach, mach's besser“.

(Stephen Gerhard Stehli, CDU: Überholen ohne einzuholen! - Lachen - Zustimmung)

- Ja, das habe ich jetzt extra nicht gesagt, obwohl es auf meinem Zettel stand, aber Herr Stehli, okay.

(Lachen)

Wenn Sie es hier hineinrufen: Ja, auch das waren Assoziationen.

(Zuruf: Sie ergänzen sich aber hervorragend!)

Wir reden auch gern einmal über Sport, aber von einer Aktuellen Debatte habe ich eine etwas andere Vorstellung gehabt.

Wir waren als Fraktion DIE LINKE im Übrigen schon deutlich weiter. Denn wir haben vor einem knappen Jahr zu diesen Fragen einen Antrag eingebracht, der im Plenum in der letzten damals möglichen Landtagssitzung im Mai behandelt wurde. Ich darf kurz aus unserem Antrag mit dem Titel „Sport frei durch Tests“ von Anfang Mai zitieren, wonach der Landtag Folgendes feststellen sollte:

    „Regelmäßige Bewegung, dazu an frischer Luft, allein oder in der Gruppe, ist in der anhaltenden Pandemie ein wichtiger Beitrag, um gesund und aktiv zu bleiben. Neben dem physischen Wohlbefinden wird insbesondere auch die Psyche gestärkt ‐ gerade dann, wenn man in der Gruppe trainieren kann.

Der Sport hat durch den wichtigen Ausgleich zur Belastung und Anspannung im Alltag eine besondere Bedeutung für die Gesunderhaltung der Menschen in allen Altersgruppen. Die Sportvereine haben eine wichtige Funktion für den sozialen Zusammenhalt und für das Leben in den Kommunen, vor allem in den ländlichen Regionen. Sport ist in der Pandemie weniger ein Problem, sondern ein Teil der Lösung.“

Das ist ein Slogan, den ich von den Funktionären des Vorstandes des Landessportbundes immer wieder gehört und den ich gern aufgenommen habe. Wir haben einen konkreten Antrag gestellt, dass sich für den Sport und im Bereich der Finanzierung etwas verbessern soll. Die damalige Koalition, in der Sie nicht vertreten waren, hat darauf mit einem Alternativantrag reagiert und sich dafür gefeiert   das tut sie bis heute, möglicherweise gar nicht an allen Stellen zu Unrecht  , dass für den Sport sehr viel getan wurde. Der Alternativantrag war, wie wir es bei solchen Gelegenheiten häufig erleben, sozusagen eine Begrüßungsorgie dahin gehend, dass alles für gut und richtig und ausreichend befunden wurde. Wie ich höre, setzt sich das auch in den jetzigen Haushaltsberatungen fort. Wir haben das nicht immer so gesehen. Aber heute ist hier mehrfach gesagt und gar nicht so bestritten worden, dass sich um den Sport und dessen Rahmenbedingungen gekümmert wird.

Das ist aber nicht der einzige Antrag, den wir gestellt haben und der hier besprochen wurde. Wir werden im Laufe des Tages einen Antrag einbringen und zum wiederholten Male die Einrichtung eines Schwimmbadfonds fordern. Das betrifft einen Teil des Sportes, natürlich längst nicht den gesamten. Ich glaube, unser erster Antrag dazu   ich habe nicht nachgeschaut   ist mindestens drei Jahre alt. Auch damals wurde gesagt: Machen wir, tun wir, so viel ist es eigentlich gar nicht. Inzwischen wissen wir, dass es natürlich sehr, sehr viel mehr ist. Wir wissen   ich gehe davon aus, Herr Hövelmann wird nachher etwas dazu sagen  , dass wir im Bereich des Schwimmens insbesondere ernsthafte Probleme mit der Schwimmfähigkeit haben. Es gibt also, sage ich einmal, neben dem allgemeinen wohlwollenden Reden über Sport auch einige Hard Facts, die man auch in Anträge fassen kann.

Ich will als letztes darauf hinweisen, dass wir in der vorangegangenen Legislaturperiode ein Ehrenamtsgesetz eingebracht haben   wir werden es wieder aufgreifen  , über das wir mit vielen großen ehrenamtlichen Organisationen, aber natürlich auch mit dem LSB bereits debattiert haben. An diese Debatten werden wir anknüpfen. Auch dabei geht es nicht nur um Wertschätzung, sondern um ein paar harte Fakten.

Ich möchte die Gelegenheit insofern nutzen und mich meinen Vorrednerinnen, sowohl der Frau Ministerin als auch Herrn Grube, anschließen, um den Ehrenamtlichen in den Vereinen und in den Vereinsvorständen, die die Vereinsarbeit organisieren, sowie den Trainerinnen und Trainern ausdrücklich zu danken. Sie haben die Dinge tatsächlich nicht nur am Laufen gehalten, sondern haben sich auch sehr engagiert. Sie verdienen unsere Wertschätzung und unseren Dank.

Wir unterstützen, dass der LSB, so wie er sich in den letzten Jahren   wie ich das wahrgenommen habe   entwickelt hat, seine finanzielle Autonomie zurückerhält. Ich denke, wir haben inzwischen längst einen LSB, auf dessen Vorsitzende und dessen Vorstand wir uns verlassen können. Wir führen auch eine gute Zusammenarbeit mit den sportpolitischen Sprechern im Sportkuratorium und auf den Verbandstagen. Wir können uns auch auf die Zusammenarbeit mit dem Sportministerium verlassen. Wir unterstützen das also.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Silbersack! Liebe Koalition! Liebe Landesregierung! Ich kann nur sagen: Ärmel hochkrempeln für den Sport und hier nicht nur wohlwollend reden. - Vielen Dank.

(Zustimmung)