Andreas Silbersack (FDP):
Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man kann, glaube ich, zu Anfang erst einmal feststellen, dass es kein anderes Land auf der Welt gibt, welches so viel Geld in Kultur, Opern, Opernhäuser und Theater steckt. Es gibt kein anderes in der Welt. Insofern finde ich es etwas sparsam, wenn Herr Aldag davon redet, wir hätten diese kulturelle Vielfalt hier nicht.
(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Ich habe überhaupt nicht gesagt, dass wir keine kulturelle Vielfalt haben!)
Wir haben sie in Deutschland wie in keinem anderen Land auf der Welt.
Dass es diesen Kulturpass gab, das war richtig. Das war deshalb richtig und darauf kann man es, glaube ich, fokussieren , weil wir aus Corona kamen. Diese Unterstützung durch den Kulturpass ging in zwei Richtungen. Das waren einerseits die Nutzer, andererseits auch die Anbieter. Das heißt, wir mussten ei-nerseits die Jugendlichen, die 18 Jährigen, wieder dahin führen, dass sie sagen, okay, es bietet sich an, oder Anreize schaffen, in kulturelle Einrichtungen zu gehen oder das Kulturangebot zu nutzen.
Auf der anderen Seite waren es aber auch die Unternehmerinnen und Unternehmer das wurde teilwei-se schon gesagt , die zwingend darauf angewiesen waren gerade die Kleinunternehmerinnen und unternehmer , um Angebote überhaupt aufrechterhalten zu können. Wenn ich allein daran denke, dass diese dann teilweise Coronahilfen beantragt haben wir alle kennen die Malaise mit den Coronahil-fen, die gerade kleine Unternehmen diesbezüglich haben , dann muss man klipp und klar sagen, dass es erst einmal grundsätzlich richtig war, diesen Kulturpass in schwierigem Umfeld einzuführen.
Jetzt stellt sich aber die Frage: Brauchen wir, weil der Kulturpass auf der Bundesebene nicht fortgesetzt wird, etwas Entsprechendes auf der Landesebene? Wir als Freie Demokraten sagen: Wir brauchen das nicht. Denn letztendlich muss man doch schauen: War es richtig und wichtig? War es hilfreich? Sollte es fortgesetzt werden? - Es war richtig, es war wichtig, aber es muss nicht fortgesetzt werden. Denn die Si-tuation ist eben eine ganz andere. Die Ergebnisse fordern uns auf, nicht mit der Schrotflinte auf etwas zu schießen, bei dem der Ertrag relativ gering ist.
97 % der Mittel sind in Bücher, Konzerte, Kinos gegangen - das sind die Großanbieter. Wenn ich allein an das Thema „Thalia“ denke: Dort werden die Umsätze in Hagen generiert; dort ist der Zentraleinkauf. In-sofern weiß man auch, dass Sachsen-Anhalt relativ wenig davon hat.
Wie viel gab es denn eigentlich in Sachsen-Anhalt? Die großen Zahlen wurden genannt. Fakt ist: Sachsen-Anhalt ist das Bundesland, in dem dieser Kulturpass im wenigstens genutzt wurde, nämlich von lediglich 30 %. In den anderen Ländern lag die Nutzung bei bis zu 42 %. In Zahlen ausgedrückt: Genau 5 403 18 Jährige haben diesen Kulturpass genutzt. Dieser war richtig und wichtig, aber er ist für die Zukunft nicht das Konzept, mit dem wir arbeiten. Wir sollten genau schauen, was richtig ist.
Deshalb ist es richtig darauf zielt auch unser Alternativantrag , dass wir uns anschauen, was tatsächlich gebraucht wird. Gebraucht werden natürlich insbesondere die Strukturen, die wir haben, die auch unser Land fördern.
Am letzten Freitag hatten wir im Kulturausschuss die Verlage aus dem Land Sachsen-Anhalt zu Gast. Im bundesweiten Vergleich hat Sachsen-Anhalt die wenigsten Verlage, nämlich fünf. Diese haben sich eines gewünscht das würde ich persönlich ganz klar unterstützen , nämlich eine strukturelle Verlagsförde-rung, damit es den Verlagen möglich ist, tatsächlich auch in der Zukunft zu agieren. Sie haben strukturelle Schwierigkeiten bzw. Schwierigkeiten, die es insgesamt gibt, bspw. in Bezug auf Lohn- und Kostensteige-rungen. Wenn wir Anbieter im Bereich Bücher haben wollen, dann müssen wir auch diese Dinge beför-dern.
Wichtig ist, dass wir unsere Kinder und Jugendlichen stimulieren, auch in Zukunft Angebote wahrzuneh-men.
Herr Aldag, es gibt Sie sprachen von hohen Eintrittspreisen den Halle-Pass. Er ermöglicht Jugendlichen mit 18 Jahren einen Nachlass von 50 %. Vielleicht kennen Sie dieses Angebot noch nicht; es wäre sicher-lich ratsam, sich das anzusehen.
Insofern tut die Stadt Halle, aber nicht nur die Stadt Halle, sondern auch das Land Sachsen-Anhalt eine ganze Menge dafür, die Dinge bezahlbar zu halten. Wer sie nicht bezahlen kann, der wird natürlich auch über andere Instrumente gefördert.
Insofern ist es richtig, dass wir uns mit dem Thema befassen und inhaltlich schauen, wo wir Jugendliche an die Kultur heranführen können, also an Theater, an Opern, an Bücher, an das Lesen. Wir kennen die Herausforderungen, die damit verbunden sind. Das ist unterschiedlich, wie wir erfahren haben: Jungen lesen lieber technische Bücher, Mädchen lesen lieber Belletristik, Lyrik und Ähnliches.
(Eva von Angern, Die Linke: Herr Silbersack! - Zuruf von den GRÜNEN: Oh, Stereotype!)
- Ich habe wiedergegeben, was uns die Experten aus den Verlagen gesagt haben. Insofern brauchen Sie nicht affekthaft darauf zu reagieren.
Ich würde mir wünschen das werden wir in der Koalition vorantreiben und darauf zielt der Alternativan-trag ab , dass wir uns anschauen, was gebraucht wird, wie wir das Lesen fördern können, wie wir das Kulturgut bzw. die Kultur bei der nachwachsenden Generation fördern können. Das ist unser Auftrag, dem stellten wir uns in der Vergangenheit, und das werden wir auch in der Zukunft tun.
Den Antrag der Fraktion GRÜNE lehnen wir ab. - Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Silbersack, es gibt eine Kurzintervention, und zwar von Herrn Aldag.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Nur ganz kurz, Herr Silbersack, weil ich das so nicht stehenlassen kann. Erstens. Natürlich kenne ich den Halle-Pass. Ich bin seit 2014 im Stadtrat, also etwas länger als Sie. Ich glaube sogar, mich erinnern zu können, dass wir GRÜNEN ihn in der Stadt Halle mit auf den Weg ge-bracht haben.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Zweitens möchte ich eine weitere Aussage nicht so stehenlassen. Sie haben in Bezug auf die kulturelle Vielfalt dargestellt, ich würde sie nicht anerkennen. Ich glaube, ich habe in meiner Rede sehr gut darge-stellt, wie vielfältig die Kultur hier im Land Sachsen-Anhalt ist. Mein Ansinnen ist es, dass junge Men-schen an dieser kulturellen Vielfalt teilhaben können.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Sie haben dargestellt, ich würde diese kulturelle Vielfalt nicht anerkennen. Das ist eine falsche Behaup-tung, die Sie aufgestellt haben, Herr Silbersack.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Silbersack.
Andreas Silbersack (FDP):
Herr Aldag, schön, dass Sie sich bezogen auf den Halle-Pass korrigiert haben.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Er hat ihn überhaupt nicht erwähnt!)
Dass Sie ihn kennen, freut mich natürlich.
In Bezug auf die andere Sache müssen Sie natürlich davon ausgehen, dass ich zuhöre, wenn Sie etwas sagen. Sie haben zwei Dinge gesagt. Sie haben gesagt, es gebe zu hohe Eintrittspreise, und Sie haben ge-sagt, es fehlten Angebote. Deshalb habe ich Ihnen erklärt: Es gibt genügend kulturelle Angebote, und es gibt den Halle-Pass gibt, der die Ansprüche bzw. die Kosten reduziert.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ein bisschen ruhiger!)
Insofern war das eine Antwort, eine konkrete Reaktion auf das, was Sie gesagt haben. Das sollten Sie sich merken. - Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP - Zuruf von der SPD: Besserwisser! - Unruhe)