Wir kommen jetzt zu
Tagesordnungspunkt 1
Vereidigung eines Mitglieds der Landesregierung
Unterrichtung Landesregierung - Drs. 8/5683
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Ministerpräsident Dr. Haseloff hat mich mit Schreiben vom 4. Juli 2025 darüber informiert, dass er gemäß Artikel 65 Abs. 3 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt Herrn Jan Riedel am 29. Juni 2025 zum Minister für Bildung ernannt hat.
Nach Artikel 66 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt leisten die Mitglieder der Landesregierung vor der Amtsübernahme vor dem Landtag den Eid. Das werden wir jetzt tun.
Herr Jan Riedel, ich bitte Sie, zu mir nach vorn zu kommen.
Sie alle, verehrte Anwesende, darf ich bitten, sich von den Plätzen zu erheben.
(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen)
Herr Jan Riedel, sprechen Sie bitte den Eid und erheben Sie dabei die rechte Hand.
Jan Riedel (Minister für Bildung):
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetz wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Ich danke Ihnen, Herr Minister. Im Namen des Hohen Hauses und auch persönlich gratuliere ich Ihnen zu Ihrer Ernennung und zu diesem Amt und wünsche Ihnen alles Gute, Glück und Gesundheit.
Jan Riedel (Minister für Bildung):
Vielen Dank.
(Starker, lang anhaltender Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP - Beifall bei der AfD, bei der Linken und bei den GRÜNEN)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Damit ist der Tagesordnungspunkt 1 erledigt.