Christian Mertens (AfD):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Einen Kulturpass haben auch wir schon be-antragt. Er nannte sich Stolzpass
(Zurufe: Oh!)
und sollte allen Altersgruppen unser kulturelles Erbe näherbringen. Außerdem hätte er durch seine Ver-günstigungen dazu beigetragen, gerade denen mit weniger Einkommen einen noch besseren Zugang zu den historischen Städten und touristischen Orten unseres Landes zu gewähren. Das wollten Sie alle da-mals nicht - nun gut.
(Olaf Meister, GRÜNE: Reichsstraße! - Dr. Katja Pähle, SPD: Weil es kein Kulturpass war!)
Nun liegt wieder ein Antrag vor, mit welchem ein Pass eingeführt werden soll. Wenn Sie bis hierher mei-nen Ausführungen zugehört haben, dann können Sie sich vorstellen, dass wir durchaus Sympathie für der-lei Ideen haben. Zusätzlich zu der kulturellen Komponente spricht die dahinterliegende soziale Kompo-nente uns durchaus an.
Aber der Unterschied liegt, wie so oft, im Detail. Anders als es unser Antrag vorsah, wollen Sie Ihren Pass nur auf eine ganz bestimmte, konkrete Altersgruppe beschränken. Hat ein 25 Jähriger mit wenig Geld ir-gendwie anders wenig Geld als ein 18 Jähriger mit wenig Geld?
Anders als in unserem Antrag wollen Sie Pauschalgelder pro Person verteilen. Wer soll das denn genau wie machen, gerade wenn es auf der Länderebene ablaufen soll? Zu den Kosten, zumindest auf der Bun-desebene, haben wir ja etwas gehört.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Hat er doch erklärt!)
- Na ja, so klar ist das nicht. - Anders als durch unseren Antrag vorgesehen, würden Sie damit auch ganz direkt den Landeshaushalt belasten. Bei einem Schuldenstand in Höhe von etwa 23 Millionen € im Land und einem Haushalt,
(Siegfried Borgwardt, CDU: Milliarden!)
- ja, Verzeihung, Milliarden, richtig, Milliarden , der nur noch durch die Trickserei der Sondervermögen funktioniert, sehen wir an dieser Stelle nicht wirklich Spielraum - jedenfalls nicht, solange man nicht auf der Ausgabenseite in wesentlichen anderen Bereichen ich verweise hierzu ganz explizit auf unsere Vor-stellung im alternativen Haushalt massive Einsparungen und grundsätzliche Umschichtungen vornimmt.
Als Letztes stellt sich die Frage, was denn nun genau alles mit Ihrem Kulturpass besucht werden soll. Auch das wurde hier schon diskutiert. In Ihrem Antrag schreiben Sie selbst von Klubs und Live-Musik-Spielstätten. Heißt das dann: Wenn ich am Wochenende feiern gehen will, dann bezahlt mir der Staat den Eintritt in jeden möglichen Klub, bis die 200 € ausgereizt sind? Denn nichts anderes kann das bedeu-ten.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Sie wollen doch nur ins „Berghain“!)
- Das gibt es ja nun nicht mehr. - Das verstehen wir nicht unbedingt als einen durch den Staat besonders förderungswürdigen Beitrag zum kulturellen Leben in Sachsen- Anhalt.
Aufgrund all dieser offenen Fragen würden wir einer Überweisung zustimmen, uns bei allem anderen aber der Stimme enthalten. - Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Mertens.