Eröffnung
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 101. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode. Ich begrüße Sie und auch den Herrn Ministerpräsidenten, der pünktlich kommt, auf das Herzlichste und stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Wir fangen mit zwei positiven Sachen an: Frau Frederking, alles Gute zum Geburtstag!
(Beifall im ganzen Hause)
Viel Gesundheit, Freude, Schaffenskraft und was Sie sich alles wünschen. Sie haben heute ja eine große Gesellschaft zum Geburtstag. Der erste Wunsch, nicht allein zu sein, ist also schon einmal erfüllt.
(Heiterkeit)
- Ja, man muss das ein bisschen anpassen und nett und freundlich sehen. Es ist doch schon einmal schön, dass so viele zum Geburtstag da sind.
Der zweite Wunsch spielt Ihnen natürlich in die Karten. Damit Sie heute nicht so lange hier sitzen müssen, habe ich einen Vorschlag, und zwar sagt die SPD-Fraktion, sie zieht die unter Tagesordnungspunkt 30 vorgesehene Aktuelle Debatte zum Thema „Stehen die Weihnachtsmärkte in Sachsen-Anhalt vor dem Aus?“, Drs. 8/6209, zurück.
(Zustimmung im ganzen Hause)
Das heißt, dadurch haben wir Zeit eingespart. Irgendwann bekomme ich dann wahrscheinlich noch den Hinweis, dass es eine Erklärung außerhalb des Protokolls geben soll. Das wird Herr Grube irgendwann machen. Aber das stellen wir fest.
Wir fahren fort. Ich hatte wieder das Glück, eine Gruppe begrüßen zu können. Sie ist gerade über „Bodenwertzahl 100“ informiert worden. Das war gerade im Gespräch, als ich hinzukam. Ich sagte: Ja, da kenne ich mich aus. Ich wohne gleich um die Ecke im Bördeland.
Wir begrüßen die Schülerinnen und Schüler des Bismarck-Gymnasiums aus Genthin.
(Beifall im ganzen Hause)
Schön, dass ihr heute schon so zeitig bei uns seid und dass wir die Zeit mit euch verbringen können.
Wir starten jetzt mit den Aktuellen Debatten.
Weil der Herr Ministerpräsident gerade vorbeigelaufen ist, will ich noch einmal daran erinnern: 70 Jahre Bundeswehr. Der Ältestenrat hat gesagt, es ist gut, wenn der Herr Ministerpräsident uns dort vertritt. Herr Prof. Dr. Willingmann ist heute ganztägig entschuldigt.
Noch ein kleiner Hinweis: In der Mittagspause findet auf dem B1-Flur das Treffen mit dem Landesfrauenrat zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Es findet wie immer in der Mittagspause statt.