Stefan Ruland (CDU):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vor Kurzem forderte jemand von diesem Pult aus „mehr Kohl“. Gerade eben hatten wir mehr Kohl. Die Ausführungen, die Lobeshymne auf das CDU-geführte Finanzministerium hätte ich nicht besser machen können. Deswegen möchte ich es auch ausdrücklich nicht wiederholen. Ich danke dem Kollegen Kohl für die vernünftige Einschätzung.
Außerdem bleibt mir, mich dem Dank anzuschließen, den der Kollege Schmidt an die Belegschaft ausgesprochen hat. Wir haben im Ausschuss erlebt, wie die Landesverwaltung Veränderungsprozesse positiv begleiten kann. Der Personalrat hat dargestellt, wie er von Anfang an auf die Reise von Veränderungen mitgenommen wurde.
Veränderung ist nichts, was dem Menschen liegt. Veränderungsprozesse sind immer schwierig, aber Die Linke und die GRÜNEN haben es heute bewiesen und sich hier erneut als Innovationsbremsen manifestiert. Ich habe auch nichts anderes erwartet. Ich denke, in den Debatten bis zur Landtagswahl werden wir noch einige kräftige Tritte auf die Innovationsbremse von diesen beiden Fraktionen erleben. Deswegen bleibt mir hier nur noch, um Zustimmung zur Beschlussempfehlung zu bitten. - Danke.