Eröffnung
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne hiermit die 95. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt in der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Staats- und Kulturminister Rainer Robra hat um Entschuldigung für seine Abwesenheit gebeten. Er ist heute ab ca. 16 Uhr, morgen und am Freitag ganztägig verhindert. Er nimmt an der Jahreskonferenz der Chefs der Staats- und Senatskanzleien in der Kulturhauptstadt Chemnitz teil. Das Mitglied der Landesregierung Finanzminister Michael Richter bittet, seine Abwesenheit am heutigen Tag ab ca. 15:30 Uhr sowie am morgigen Sitzungstag ganztägig für die Finanzministerkonferenz und die Finanzausschusssitzung des Bundesrates in Berlin zu entschuldigen. Der Kollege Willingmann bittet, seine Abwesenheit heute ab 16:45 Uhr zu entschuldigen. Frau Petra Grimm-Benne bittet, ihre Abwesenheit am Freitag bis ca. 15 Uhr zu entschuldigen; sie nimmt an einer Trauerfeier teil.
Zur Tagesordnung. Wir steigen gleich in die Tagesordnung ein.
Ich möchte es aber nicht versäumen, heute noch einige Dinge in eigener Sache bekannt zu geben. Es ist schließlich immer wichtig, dass sich das Hohe Haus rechtzeitig Termine einträgt, um dann in großer, breiter Präsenz daran teilzunehmen.
Ich möchte gern die Termine für die Baumpflanzungen im Herbst 2025 verlesen: Arendsee am 8. November, Colbitz-Letzlinger Heide am 15. November, Gartenreich Dessau-Wörlitz am 15. November, „Hohes Holz“ am 22. November, Wernigerode am 22. November sowie die Eisleben, Mansfeld-Südharz, am 29. November. Ich hoffe auf rege Beteiligung. Wir haben das diesmal auf sechs Termine verteilt.
Noch ein zweiter Termin, der recht wichtig ist in der Vorbereitung, damit viele daran teilnehmen können. Wir wollen am 2. Dezember ab 16 Uhr die Übergabe der Einsatzmedaille für die Bundeswehr organisieren, wahrscheinlich außerhalb des Hauses, weil es während der Baumaßnahme nicht ganz so schick ist. Wir brauchen ein angemessenes Ambiente, damit es auch wirklich vonstattengeht. Im Moment ist der 2. Dezember, 16 Uhr, vorgemerkt. Ich habe extra auf einen Dienstag orientiert, weil dann Fraktionssitzungen im Haus sind, damit viele daran teilnehmen können.
Wir steigen in die Tagesordnung ein. Die Linke hat mit Schreiben vom 9. September den Antrag in der Drs. 8/5876 zum Thema „Vorgriffstunden pauschal vergüten und mit dem Schuljahr 2025/26 beenden!“ zurückgezogen. Das ist der Tagesordnungspunkt 21. Die Beratung entfällt somit.
Gibt es weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? - Bitte, Herr Schumann.
Andreas Schumann (CDU):
Herr Präsident, die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalitionsfraktionen beantragen, die Punkte 25, 27 und 26 in genau dieser Reihenfolge vorzuziehen, falls es die Zeit erlaubt und wir Punkte vom Freitag vorziehen können. - Vielen Dank.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Was? 25, 27, 26? Punkt 28 nicht mit? - Okay.
(Guido Heuer, CDU, meldet sich zu Wort)
- Herr Heuer.
Guido Heuer (CDU):
Sehr geehrter Herr Präsident, trotz alledem sollte Tagesordnungspunkt 29 der letzte sein.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Ja, alles klar. Das kriegen wir in den Griff. - Ich fasse zusammen. Die Tagesordnungspunkte 25, 27 und 26 werden ggf. in dieser Reihenfolge vorgezogen. Der letzte Tagesordnungspunkt am Donnerstag bleibt Punkt 29. Wer dem so folgt, den bitte ich um ein Handzeichen. - Das ist das gesamte Hohe Haus.
Die morgendliche Sitzung beginnt ebenfalls um 9:30 Uhr. Morgen wird ein bundesweiter Warntag stattfinden. Der bundesweite Warntag beginnt um 11 Uhr. Wir werden uns dann sicherlich dazu verständigen.