Ulrich Siegmund (AfD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir alle wissen, dass die medizinische Versorgung, die Pflege, aber auch der Rettungsdienst an einem Kipppunkt stehen. Es wird immer schwieriger, natürlich gerade im ländlichen Raum, die Hilfsfristen in Zukunft einzuhalten. Wir alle wissen aber - das ist auch unser Anspruch als AfD , dass die Grundproblematiken immer im Mittelpunkt stehen müssen. Das ist ganz einfach die demografische Katastrophe, das sind steigende Kosten, das ist zunehmend überbordende Bürokratie und das ist natürlich zu wenig Nachwuchs. Das sind die Grundprobleme und diese darf man nicht aus den Augen verlieren.
Trotzdem, ganz wichtig, erkennen wir an, dass es weitere flankierende Maßnahmen gibt, die punktuell helfen können. In diesem Zusammenhang und bei dieser wichtigen Debatte möchte ich an eine sehr wichtige Diskussion in diesem Landtag erinnern. Ich habe - ich weiß nicht mehr, ob im Jahr 2018 oder 2019 - hier beantragt, auch First Responder in das Rettungssystem einzubinden. Beispiel: Jemand, der bei der DLRG oder dem THW ist oder eine sonstige entsprechende Ausbildung und Qualifikation hat, soll über einen Pager in das Notfallsystem mit eingebunden werden. Wenn ein Notruf kommt und ein Nachbar zufällig entsprechend qualifiziert ist, dann kann er schnell hinüberlaufen und theoretisch innerhalb von wenigen Sekunden helfen. Bis der Rettungsdienst eingondelt, mitunter nach 15, 20 Minuten, ist es manchmal zu spät. Bis heute haben wir als Bundesland keinen flächendeckenden Einsatz von First Respondern.
Ich erinnere mich auch, dass die GRÜNEN, die das heute aufs Tableau gebracht haben, sich damals dagegen ausgesprochen haben, was ich sehr bedauerlich finde. Ich glaube, hätten wir das damals eingeführt, hätten wir Menschenleben retten können. Deswegen möchte ich das Hauptthema First Responder bei diesem Antrag noch einmal in Erinnerung rufen. Vielleicht schaffen wir das doch noch gemeinsam. Wir werden in dieser Legislaturperiode ggf. einen neuen Antrag dazu stellen.
Trotzdem geht es heute um weitere Punkte. Darüber kann man sprechen: Telemedizin, Gemeindenotfallsanitäter und eine Ersthelfer-App. Zu der App muss ich sagen: Ich bin hin- und hergerissen. Ist es der Kosten, der Bürokratie, des Aufwandes, der Logistik und allem, was damit verbunden, wert? Gibt es einen Mehrwert?
Bei der Telemedizin muss ich mittlerweile auch sagen: Aus den Stimmen der Praxis heraus, auch wenn man mit Ärzten spricht, ist umstritten, das so weit zu fokussieren, dass man sich vielleicht irgendwann nur noch darauf verlässt und entsprechende Vorsorgeuntersuchungen oder Behandlungen dann zugunsten einer telemedizinischen Beratung einfach weglässt. Das kommt immer ein bisschen auf den Arzt an, der auf der anderen Seite sitzt. Jedenfalls ist das eine Komponente, die man bedenken muss, ganz einfach dann, wenn man es immer weiter fokussiert. Flankierend ist es in Ordnung, aber fokussierend halte ich für kritisch.
Lange Rede, kurzer Sinn: Es sind Kleinigkeiten, es sind Bausteine. Man kann das mit aufnehmen, man kann darüber sprechen. Der große Wurf ist es auf keinen Fall und es darf von einem großen Wurf nicht ablenken. Wir sind offen für eine Überweisung des Antrages in den Ausschuss und stimmen einer solchen sehr gern zu. Aber wir möchten immer daran erinnern, dass solche Punkte niemals von der großen Schieflage in der medizinischen Versorgung ablenken dürfen. - Danke schön.