Jörg Bernstein (FDP):
Ich habe gerade überlegt, was ich aus den 1980er- oder 1970er-Jahren aus meiner Kindheit hätte mitbringen können.
(Marco Tullner, CDU: Walkman! - Lachen)
- Walkman mit Kassette, alles klar.
(Zuruf: Ein Grammofon! - Lachen)
- Was soll ich dazu sagen?
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem heutigen Gesetzentwurf zur Modernisierung des staatlichen Bau- und Liegenschaftsmanagements soll dieser Bereich schlanker und effizienter gemacht werden. Das Ziel ist klar es wurde schon benannt : weniger Bürokratie, schnellere Entscheidungen und mehr fachliche Kompetenz vor Ort. Genau das, meine Damen und Herren, ist liberale Verwaltungspolitik in der Praxis.
Der bisherige Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement, BLSA, ist aufgrund seiner Struktur durch lange Entscheidungswege und vermeidbare Reibungsverluste geprägt. Ab dem 1. Januar 2026 wird dieses System durch fünf regionale Landesämter für Bau- und Liegenschaftsmanagement ersetzt. Diese Landesämter sind künftig direkt dem Ministerium nachgeordnet, also ohne bisherige Direktionsebene. Damit schaffen wir flachere Hierarchien und ermöglichen schnelle Entscheidungsprozesse.
Das bedeutet: zügige Umsetzung von Bauvorhaben, geringes Baukostenrisiko und eine höhere Auslastung pro Vollzeitäquivalent. Wir lösen strukturelle und rechtliche Zwänge auf, die bisher Fachkräfte in Verwaltungsaufgaben gebunden haben. Ingenieure, die bislang administrative Aufgaben übernahmen, können künftig wieder in ihrem originären Wirkungskreis arbeiten, also dort, wo sie gebraucht werden - auf der Baustelle, in der Planung und in der technischen Umsetzung. Das ist nicht nur sinnvoller, sondern auch ein Zeichen für Wertschätzung gegenüber der Fachkompetenz dieser Mitarbeiter. Denn es stärkt die Fachlichkeit vor Ort und sorgt dafür, dass Entscheidungen dort fallen, wo das Know-how sitzt.
Unsere Erwartung an das verantwortliche Ministerium ist klar beschrieben: mit einer einheitlichen Geschäftsordnung und zentralen Serviceeinheiten für klare Strukturen und effiziente Abläufe sorgen, ohne neue Doppelstrukturen dabei zu schaffen. Denn das Ziel bleibt: mehr Eigenverantwortung in den Ämtern, weniger zentrale Bürokratie.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Modernisierung ist ein Schritt hin zu einer verantwortungsvollen, modernen und bürgernahen Landesverwaltung. Die FDP-Fraktion wird der Überweisung in den Finanzausschuss zustimmen. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Bernstein, es gibt noch eine Frage von Frau Heiß. Wollen Sie diese beantworten?
(Zuruf von Jörg Bernstein, FDP)
- Wollen Sie?
(Zuruf von Jörg Bernstein, FDP)
Kristin Heiß (Die Linke):
Sie können es einmal versuchen, Herr Bernstein. Sie haben ein bisschen länger ausgeführt, dass fachfremde Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung eingesetzt wurden - Leute, wie Sie gesagt haben, wie Ingenieure und Menschen, die andere Qualifikationen haben. Wissen Sie, wie viele das sind?
Jörg Bernstein (FDP):
Sie werden es mir erzählen.
Kristin Heiß (Die Linke):
Ich weiß es auch nicht. Aber das klang so versiert, als wären das jetzt 50 Leute, die plötzlich herübergehen.
Jörg Bernstein (FDP):
In dieser Direktionsebene wird sicherlich eine ganze Menge an Fachleuten sitzen. Wenn die dort mit Verwaltung beschäftigt sind, dann macht es nicht allzu viel Sinn, finde ich, überhaupt noch so eine Zwischenebene dazwischenzuschalten. Ich könnte dazu noch ein bisschen länger ausführen.
(Stefan Ruland, CDU: Nein! Ausschussberatung!)
Bei vielen Sachen habe ich mich auch manchmal gefragt: Warum muss sich z. B. dieser BLSA das hat jetzt nichts mit Ihrer Frage zu tun, aber das würde in die gleiche Richtung gehen wie ein kleines Bauunternehmen mit Hochglanzwerbung präsentieren? Das hat letztendlich Kosten verursacht, braucht aber kein Mensch. Aus meiner Sicht ist diese Ebene entbehrlich. Die Leute, die hohe fachliche Kompetenzen haben ich gehe davon aus, dass sie die haben , wird man auch vor Ort unterbringen können. - Vielen Dank.