Monika Hohmann (Die Linke):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich denke, ich kann es sehr kurz machen; denn viele Aspekte, die ich für meine Rede festgehalten habe, sind bereits gesagt worden, viele davon von der Ministerin.
Mir ging es genauso wie Herrn Pott.
(Konstantin Pott, FDP, lachend: Oh!)
Ich meine, wir sind zwar immer unterschiedlicher Auffassung, aber dieses Mal hat es gepasst.
(Guido Kosmehl, FDP, lachend: Jetzt sind beide überrascht! - Guido Heuer, CDU, lacht)
- Ja, ich merke das schon.
Ich habe es wirklich nicht verstanden: Wir haben die Petition bekommen, wir haben die Petition in den Sozialausschuss gegeben. Im Sozialausschuss haben wir dazu eine Anhörung stattfinden lassen. Wir haben dazu diskutiert und befinden uns jetzt in dem Einigungsprozess, in dem wir schauen Wir befinden uns im Auswertungsprozess: Was tun wir, wie können wir es tun? In diesem Prozess befinden wir uns. Dann kommt der Antrag von den GRÜNEN, der bestimmte Sachen festschreiben will bzw. fordert. Mein erster Impuls war, den Antrag abzulehnen und gar nicht im Ausschuss zu behandeln. Denn wir sind doch noch in einer Ausschussberatung, wir reden doch noch darüber. Was wollen wir denn jetzt mit diesem Antrag noch einmal im Ausschuss tun?
Insofern denke ich - ich bin ja kompromissbereit : Wenn der Wille besteht, dass wir den Antrag noch in den Ausschuss holen, dann holen wir uns den eben noch in den Ausschuss. Aber dessen hätte es nicht bedurft, weil wir uns mitten in diesem Prozess befinden. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.