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Plenarsitzung

Transkript

Andreas Silbersack (FDP):

Herr Büttner! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wollte eigentlich nur eine Klarstellung vornehmen, Herr Büttner, weil Sie immer die Narrative setzen, dass die anderen sich die Taschen vollma-chen und hier sozusagen nichts bleibt.

(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Sie waren doch gar nicht gemeint, Herr Kollege!)

Sie hatten ausgeführt, dass die Anzahl der Millionäre in der Ukraine um 17 000 gestiegen ist.

(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Das habe ich nicht gesagt!)

Ich wollte Sie einfach nur fragen, von welcher Währung Sie eigentlich sprechen.

(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Ja, das ist mir bewusst! Ich habe mich ja damit beschäftigt!)

- Aber das gehört eben zur Deutlichkeit dazu, weil Sie im Grunde genommen damit das Narrativ setzen wollen, dass das in unserem Verständnis Euro-Millionäre sind. Das ist nicht der Fall, sondern die sind in ihrer eigenen Währung Millionäre geworden.

(Zuruf von Matthias Büttner, Staßfurt, AfD)

- Hören Sie einfach einmal zu! 1 Million in ukrainischer Währung sind in deutscher Währung, in europäi-scher Währung 23 000 €. Ich glaube, das gehört einfach zur Wahrheit dazu, meine Damen und Herren. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der FDP, bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Lachen)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Es folgt eine Intervention von Herrn Büttner.


Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):

Ich finde es gut, dass Sie selbst die Zahlen in den Raum werfen. Die Zahl 17 000 habe ich nicht erwähnt. Ich habe nur gesagt, dass die Zahl der Einkommensmillionäre enorm gestiegen ist und dass das darauf zu-rückzuführen ist, dass wir unheimlich viel Geld dorthin transferieren.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Nein! - Weitere Zurufe: Nein! - Guido Heuer, CDU: Es ist so schlimm! - Wei-tere Zurufe)

- Natürlich habe ich das gesagt. Das mag ja für euch Quatsch sein, aber was denkt ihr denn, woher das Geld kommt? Meint ihr, die machen jetzt plötzlich Handel und Wandel auf der Welt?

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Sie sind inzwischen Opfer Ihrer eigenen Propaganda!)

- Ich bin doch noch nicht fertig, Herr Striegel.

(Dr. Andreas Schmidt, SPD: Da gibt es jetzt viele Leute, die 23 000 € verdienen? Ernsthaft? 23 000 € ver-dienen? Viele Leute gibt es in der Ukraine? - Unruhe) (Dr. Andreas Schmidt, SPD: Setz dich wieder hin, Kollege! - Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN - Lachen)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Stopp, Herr Schmidt! Herr Schmidt, warten Sie jetzt einmal. Warten Sie jetzt einmal!

(Dr. Andreas Schmidt, SPD: Setz dich wieder hin, Kollege! - Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN - Lachen)


Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):

Du sagst mir nicht, wann ich mich hinzusetzen habe.

(Zustimmung bei der AfD)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Lassen Sie Herrn Büttner jetzt einmal ausreden.


Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):

Das hat keinen Sinn mit diesen Leuten. Ich komme gar nicht dazu und das ist mir ehrlich gesagt doch zu doof. Das Niveau, das Sie hier haben, ist sowas von unterirdisch;

(Lachen)

gerade Sie von der SPD. Der Hinterbänkler da hinten, der    

(Unruhe)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Büttner, eine Intervention kann man tätigen, aber sie muss sich an den Redner richten. Zwiegesprä-che in dieser Art und Weise machen das Verfahren im Grunde genommen unmöglich. Natürlich muss ich eine Intervention zulassen, auch in einem solchen Fall, aber die Intervention muss sich auf die Rede be-ziehen. Sie darf sich nicht auf Zwischenrufe beziehen, die während der Intervention erfolgen. Ich hoffe, das haben jetzt alle verstanden.