Dr. Falko Grube (SPD):
Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die Rede von Herrn Lizureck - der ist jetzt gar nicht mehr da -
(Kathrin Tarricone, FDP: Der ist rausgegangen, um sich zu schämen! - Zuruf von der AfD: Das kann doch mal passieren! - Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE - Olaf Meister, GRÜNE, lacht - Weitere Zurufe)
hat mich ein bisschen überrascht, und zwar nicht, weil er am Thema vorbeigeredet hat und weil er nicht zum Antrag, sondern zur Beschlussempfehlung gesprochen hat. Das nehme ich amüsiert zur Kenntnis, das ist nicht mein Problem. Ich war aber ob des Inhalts der Rede überrascht.
Ich habe vorhin vorgetragen, dass die Beschlussempfehlung, die heute vorliegt, mit 10 : 0 : 3 Stimmen angenommen wurde. Der Stimme enthalten haben sich damals die Fraktion Die Linke und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss zugestimmt.
(Zustimmung bei der SPD, bei der CDU und bei den GRÜNEN - Lachen bei den GRÜNEN - Aha! bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das kann doch mal passieren! - Weitere Zurufe)
Vielleicht wollten Sie uns allen hier nur einen lustigen Vormittag bereiten.
(Zuruf von der AfD)
Das ist Ihnen gelungen. Ich mache es jetzt nicht so poetisch wie Frau Simon-Kuch oder Herr Aldag. Ich will Sie mit dem Koalitionsvertrag dieser Deutschland-Koalition langweilen. Darin steht nämlich
(Guido Kosmehl, FDP: Poesie pur! - Wolfgang Aldag, GRÜNE, lacht)
- Nein, ich habe daran mitgeschrieben, das ist nicht Poesie pur. Das wäre Selbstüberhöhung, Herr Kollege.
„Unsere Alleen sehen wir als schützenswertes Kulturgut mit unverwechselbarem Charakter. Mit einem Alleenerlass und der Schaffung eines Alleenfonds für Sachsen-Anhalt werden wir die Verkehrssicherheit auf den Straßenabschnitten erhöhen und die Baumbestände nachhaltig erhalten.“
Das ist unsere Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Und auch hierzu können wir, wie schon an den gesamten vergangenen zwei Sitzungstagen, sagen: Mission accomplished. Ich, meine Damen und Herren, könnte mich daran gewöhnen.
Herr Aldag, ich wollte es eigentlich nicht machen,
(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Jetzt kommt’s!)
aber es war doch eine Steilvorlage. Es gibt einen Grund, warum wir das in den Koalitionsvertrag schreiben mussten.
(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)
Das Thema Alleenerlass und Alleenfonds ist ja schon ein bisschen älter. Das hätten wir in der letzten Wahlperiode auch schon haben können.
(Olaf Meister, GRÜNE: Ja!)
Sie kennen die Ministerin, an der es lag, dass das nicht gekommen ist, besser als ich.
(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Nein! Das lag nicht an Nein! Nein, nein, nein, nein!)
- Ja! Ja, ja, ja, ja! Das hat erst geklappt, nachdem Armin Willingmann das Haus überlassen wurde
(Wolfgang Aldag, GRÜNE, lacht - Oh! bei den GRÜNEN - Olaf Meister, GRÜNE: Das war kompliziert!)
und die beiden, Minister und Ministerin, sich ordentlich geeinigt haben.
(Zustimmung bei der SPD, bei der CDU und bei der FDP)
Deswegen können wir als Landtag heute erfreut zur Kenntnis nehmen, dass es vorangeht, dass die Bäume wieder gepflanzt werden und dass die Zahnlücken in den Alleen geschlossen werden. Das ist gut so. Wer es gut mit unseren Bäumen meint, sagt heute Ja. Den Rückschluss überlasse ich Ihnen. Lassen Sie uns Bäume pflanzen. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der SPD, bei der CDU und bei der FDP)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Dr. Grube.