Andreas Silbersack (FDP):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann vieles unterschreiben, was der Wirtschaftsminister Sven Schulze gerade gesagt hat. Es fehlt hier und da natürlich noch der liberale Anstrich. Deshalb ist es auch gut, dass wir diese Aktuelle Debatte führen.
Sachsen-Anhalt steht nicht am Anfang eines langsamen Wandels, wir befinden uns mitten in einer dramatischen wirtschaftlichen Zuspitzung. Wir verlieren Tag für Tag industrielle Stärke, Wettbewerbsfähigkeit und das Vertrauen unserer Unternehmen. Das geschieht nicht irgendwo, sondern genau hier, bei SKW, bei Dow oder bei TRIMET in Harzgerode. Dort leuchten die Warnsignale.
Der Maschinenraum unserer Wirtschaft gerät in Flammen. Wer in dieser Situation noch von Transformation spricht, der hat nicht nur die Realität verkannt, sondern auch das Vertrauen der Betriebe verspielt.
Es ist gut und richtig, wenn der Ministerpräsident und der Wirtschaftsminister mit Unternehmen wie Dow ins Gespräch kommen, wie jüngst geschehen. Aber eines muss klar sein: Wir sind über das Stadium der Absichtserklärungen hinaus. Was wir jetzt brauchen, das ist konsequentes Handeln.
Wir haben in unserem Land viel erreicht. 1,2 Milliarden € investiert UPM für biobasierte Chemie. 140 Millionen € fließen durch AMG Lithium in Europas erste Lithiumraffinerie in Bitterfeld-Wolfen, weitere Millionen Euro in Unternehmen wie Daimler Truck, Crop Energies, Hello Fresh und andere, wie es der Minister schon erwähnt hat.
Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe zeigen eines ganz deutlich: Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, dann kommt die Zukunft zu uns. Doch genau diese Voraussetzungen geraten derzeit ins Wanken. Damit steht eine zentrale Frage im Raum: Kann Sachsen-Anhalt im Wettbewerb der Regionen weiter mithalten oder verlieren wir den Anschluss auf Jahre hinaus? Was wir aufgebaut haben, das verdient Schutz und Stabilität.
Wir haben in Sachsen-Anhalt etwas, das es selten gibt: eine Regierungskoalition, die funktioniert.
(Zustimmung von Stephen Gerhard Stehli, CDU - Eva von Angern, Die Linke: Einer hat’s gehört!)
Wenn wir uns zusammensetzen, dann liefern wir Ergebnisse zum Wohle Sachsen-Anhalts. Als Beispiel - der Minister hat es gerade gesagt - will ich nur die Nachbesserung beim Tariftreue- und Vergabegesetz benennen. Wir sind auch in der Lage, eigene Fehler zu erkennen und zu korrigieren. Das macht diese Koalition aus.
(Zustimmung bei der CDU)
Was können wir also tun, damit Sachsen-Anhalt weiterhin wirtschaftlich prosperiert? Die Antwort auf diese Frage liegt nicht allein in Magdeburg.
Sie wird vor allem in Berlin durch die Koalitionspartner SPD und CDU, aber auch in Brüssel gegeben - mit jeder Entscheidung über das Steuerrecht, über den Energiemarkt, über die Geschwindigkeit und über die Machbarkeit von Klimapolitik. Auch wird sie entschieden durch die Frage, ob der Staat bereit ist, die industriepolitischen Rahmenbedingungen so zu setzen, dass unsere Grundstoffindustrie, das Rückgrat unserer Wertschöpfungsketten, nicht weiter geschwächt, sondern endlich gestärkt wird.
Wenn man den neuen Koalitionsvertrag von CDU und SPD im Bund aufschlägt, dann liest sich das zunächst wie eine Sonntagsrede: Verantwortung übernehmen, Investitionen fördern, Transformationen gestalten. - Das klingt gut, oder nicht? Sobald man aber von der Einleitung zu den konkreten Maßnahmen blättert, merkt man, es kommt nicht viel. Oder, um es klarer zu sagen: Es steht viel auf dem Papier, aber es hat wenig Substanz.
(Ulrich Siegmund, AfD: Ja!)
In der Steuerpolitik Stillstand, keine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlages, keine nennenswerte Unternehmenssteuerreform, kein Abbau der kalten Progression. Die wirtschaftliche Mitte dieses Landes, die Menschen, die arbeiten, investieren, etwas aufbauen, bekommen nicht einmal ein Signal.
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)
Statt Entlastungen gibt es neue Belastungen durch die Hintertüren - das in einer Zeit, in der wir dringend ein Belastungsmoratorium bräuchten.
Das geht besser. Wir fordern die vollständige Abschaffung des Soli, die Senkung der Unternehmenssteuern auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau und ein klares Stoppschild gegen die kalte Progression.
(Beifall bei der FDP)
Das wäre eine Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmer und Unternehmen in Sachsen-Anhalt.
Die Union hat im Bund mit der SPD zwar die Schuldenbremse im Koalitionsvertrag verankert, aber das ist nur ein Feigenblatt. Ausgerechnet die Union, die uns im Wahlkampf noch als vermeintlich unseriös gebrandmarkt hat, hat nun ein Sondervermögen von 500 Milliarden € verhandelt - abgesichert im Grundgesetz, weitgehend zweckoffen und an der Haushaltskontrolle vorbei. CDU, SPD und GRÜNE haben mit deren Grundgesetzänderung ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden € geschaffen, das an der parlamentarischen Haushaltskontrolle vorbeiläuft. Was ursprünglich für Verteidigung gedacht war, wird nun für Planwirtschaft, für alles Mögliche eröffnet: angefangen von Cybersicherheit über einen klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft bis hin zu einem kommunalen Wärmeplan. Wenn dieser politische Wunschkatalog künftig verfassungsfest wird, dann verliert die Haushaltsdisziplin ihren Sinn.
Das heißt natürlich nicht, dass wir als FDP in Sachsen-Anhalt mit den Realitäten nicht umgehen können. Wir stellen uns diesen Realitäten. Wir wissen, dass nach dem Königsteiner Schlüssel 2,6 Milliarden € für Sachsen-Anhalt vorgesehen sind. Wir werden innerhalb der Koalition aber darauf achten, dass wir achtsam, sorgsam und im Sinne des Steuerzahlers mit diesen Geldern umgehen, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der FDP - Unruhe)
Zur Energiepolitik. Man spricht im Koalitionspapier von Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit, aber liefert keinen Plan.
(Anhaltende Unruhe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Silbersack, einen Augenblick bitte. - Ich habe das soeben schon bei der Rede von Herrn Minister Schulze gesagt: Es wäre gut, wenn das allgemeine Gesprächsaufkommen und der allgemeine Lautstärkepegel im Plenum deutlich abnehmen würden, damit diejenigen, die zuhören wollen, das auch können. - Herr Silbersack, bitte.
Andreas Silbersack (FDP):
Ein Industriestrompreis, besonders für den Osten, wurde nicht festgelegt. Er wird erwähnt, aber nicht in Zahlen, nicht mit Fristen, nicht mit Substanz, nicht als klar definierte Brückenlösung.
(Beifall bei der FDP)
Die Wirtschaft braucht Planungssicherheit. Dort, wo kein Vertrauen herrscht, fließt auch kein Kapital. Dort, wo keine Planungssicherheit herrscht, werden keine Werke gebaut, entstehen keine Jobs, wird nicht investiert. Geld und Investitionen sind wie ein scheues Reh. Dort, wo Unruhe ist, kommen Geld und Investition nicht hin. Wer sich heute mit Unternehmerinnen und Unternehmern in diesem Land unterhält, der sieht genau diese Problematik. Sie beginnt bei der Auftragslage und geht bis hin zu der Kostenspirale.
Wenn wir eines wirklich dringend brauchen, dann ist es das: Vertrauen, Vertrauen in stabile Regelungen, in marktwirtschaftliche Prinzipien und in eine Politik, die den Fortschritt nicht durch Ideologie ausbremst, sondern ihn möglich macht.
Apropos Ideologie: Was die Fraktion der Bündnisgrünen gerade unter dem Titel „Die Chemie muss stimmen“ als Chemiestrategie veröffentlicht hat, ist in Wahrheit ein Rückbauprogramm im Ökomantel.
(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)
Postwachstum, suffiziente Lebensweise, Transformation innerhalb planetarer Grenzen: Das ist kein Zukunftsplan, das ist eine Schrumpfkur.
(Zustimmung bei der FDP - Dorothea Frederking, GRÜNE: Realistisch! Umsetzbar! - Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)
Statt Wettbewerb gibt es Quoten. Statt Investitionsfreiheit gibt es Regeln. Statt Preissignalen gibt es Subventionen auf Verdacht. Wer so Politik betreibt, der schafft keine einzige reale Innovation.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung von Ulrich Thomas, CDU)
Insofern bin ich der Wirtschaftsministerin Frau Reiche dankbar, dass sie jetzt in Aussicht stellt, das Heizungsgesetz abzuschaffen, das ein wirklicher Irrsinn war.
(Zuruf von Lothar Waehler, AfD)
Gut, dass das Lieferkettengesetz abgeschafft wird.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Darauf würde ich nicht hoffen!)
Ich bin dankbar, dass die Statistikonanie, die es in der Bundesrepublik gibt, ein Ende finden wird.
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP - Markus Kurze, CDU: Statistikonanie!)
Die Idee, erneuerbare Energien würden automatisch billiger, wenn man nur genug Steuergeld aufwendet: Sorry, das ist nicht ökonomisch, das ist esoterisch.
(Zustimmung von Jörg Bernstein, FDP)
Wir Freien Demokraten stehen für eine Politik des Mehr: mehr Energie, mehr Wohlstand, mehr Klimaschutz durch Innovation, durch Technologieführerschaft, durch eine moderne Hightechvision. Wir wollen keine Politik des Verzichts, der moralischen Bevormundung und der staatlich verordneten Schrumpfung. Wer glaubt, Deutschland könne sich in Zukunft zurücksparen, in die Deindustrialisierung hineinmoralisieren und am Ende mit Jutebeutel, Kutsche und Fahrrad die Welt retten, der sollte ehrlich sein: Das ist nicht Fortschritt, das ist Realitätsverweigerung, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung von Ulrich Thomas, CDU)
Wir sind nicht die Amish People der Weltwirtschaft. Wir wollen der Star Trek der Nation sein.
(Sandra Hietel-Heuer, CDU, lacht)
Wir glauben an den menschlichen Erfindergeist, an die Kraft von Märkten und Maschinen, nicht an die grüne Funzel der Selbstbeschränkung.
Derzeit überfordern wir unsere Wirtschaft. Vorschriften nehmen zu, bevor marktfähige Lösungen tatsächlich bereitstehen. Besonders absurd ist unser Alleingang: Bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu sein, kostet etwa 1 Billion € - für fünf Jahre Vorsprung ohne Klimanutzen. Denn im EU-Emissionshandel wird jede eingesparte Tonne CO2 einfach woanders ausgestoßen. Wir geben Geld dafür aus, dass andere langsamer sein dürfen. Das ist nicht Vorbildpolitik, das ist ökonomischer Unsinn.
Ich fordere meine Koalitionspartner, die Union und die SPD in Sachsen-Anhalt, auf, unsere Interessen hier in Ostdeutschland stärker im Bund sichtbar zu machen und solchen ökonomischen Unsinn zu beenden.
(Beifall bei der FDP)
Von der Bundesregierung erwarten wir ein Unternehmenssteuersystem, das wieder konkurrenzfähig ist, den Abbau der kalten Progression, damit Arbeit sich wieder lohnt, und die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Wir brauchen für diejenigen, die dieses Land tragen die Investierenden, die Beschäftigten, die Selbstständigen eine Politik, die nicht bremst, sondern die beschleunigt. Wir brauchen Energie, die bezahlbar bleibt. Für mich ist im Übrigen ein Industriestrompreis keine Subvention. Er ist die Grundvoraussetzung dafür, dass unsere Industrie überlebt, und als Brücke dringend geboten.
(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)
Die Gasspeicherumlage gehört abgeschafft. Die Netzentgelte müssen fair sein, besonders für ostdeutsche Standorte.
(Zustimmung bei der CDU und von Guido Kosmehl, FDP - Zuruf von Lothar Waehler, AfD)
Die CO2-Abgaben müssen so gestaltet sein, dass wir Jobs sichern und sie nicht ins Ausland verlagert werden. Wir brauchen ein Klimaschutztempo, das machbar ist, nicht eines, bei dem wir wirtschaftlich an der Schallmauer zerschellen. Deutschland kann Vorbild sein - aber nur, wenn es funktioniert. Ein Alleingang bis zum Jahr 2045 für 1 Billion € ohne echten Effekt auf die weltweiten Emissionen ist kein Fortschritt, das ist ökonomischer Selbstbetrug.
(Jan Scharfenort, AfD: Herr Silbersack, Sie brauchen einen Antrag der AfD!)
Sachsen-Anhalt braucht Verlässlichkeit. Unsere Wirtschaft braucht Luft zum Atmen. Deutschland braucht eine Regierung, die die wirtschaftlichen Herausforderungen im Osten der Republik, wie in Sachsen-Anhalt, sieht und die handelt. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der CDU)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Silbersack. Es gibt eine Frage, und zwar von Herrn Gallert.
Andreas Silbersack (FDP):
Gern.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Sie sagen: gern. - Herr Gallert, bitte.
Wulf Gallert (Die Linke):
Herr Silbersack, vor dem Hintergrund, dass Sie die Ergebnisse einer Bundesregierung, an der die FDP beteiligt war,
(Lachen bei den GRÜNEN)
mit einer radikalen vernichtenden Kritik überzogen haben,
(Jörg Bernstein, FDP, und Guido Kosmehl, FDP: Zu Recht!)
und die Erwartungen an die neue Bundesregierung, an der Sie nicht beteiligt sind, sehr hochgeschraubt haben, will ich zwei kurze Fragen stellen.
Die erste Frage. Sie sagen, Sie sind froh, dass das Lieferkettengesetz abgeschafft wird.
(Zustimmung von Konstantin Pott, FDP - Guido Kosmehl, FDP: Ja!)
Aber mit dem Lieferkettengesetz - ja, es ist klar, wer dem zustimmt - wird unter anderem verhindert, dass es Kinderarbeit gibt,
(Zustimmung von Dorothea Frederking, GRÜNE - Ulrich Siegmund, AfD: Na sicher!)
dass unter mörderischen Arbeitsbedingungen für uns billige Rohstoffe heranorganisiert werden. Ich frage ich Sie: Wenn Sie froh sind, dass das jetzt abgeschafft wird, ist Ihnen das dann egal?
(Guido Kosmehl, FDP: Oh! - Eva von Angern, Die Linke: Die Frage ist berechtigt! Das muss man doch mal fragen dürfen!)
Oder wollen Sie eine Alternative haben, und, wenn ja, welche Alternative?
Punkt zwei. Sie haben sehr viel über ostdeutsche Industriebetriebe und energieintensive Betriebe geredet. Seit Jahren gibt es die Debatte zu der Trennung der Strompreisbieterzonen in der Bundesrepublik Deutschland und der deutlichen Reduzierung der Strompreise bei uns im Nordosten aufgrund höherer Aufkommen von erneuerbarer Energie. Wie stehen Sie zu der Aufteilung der Strompreisbieterzonen in Deutschland?
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Silbersack, das waren zwei Fragen; bitte.
Andreas Silbersack (FDP):
Sehr geehrter Herr Gallert, das beantworte ich gern. Was Ihre Frage zum Einstieg vielleicht beantwortet, ist die Realität. Sie haben ja gemerkt, dass die FDP im Bund aus der Regierung ausgeschieden war - nicht, weil man glaubte, das sei so geboten, sondern weil man sich mit dieser ideologiegetriebenen Politik einfach nicht mehr identifizieren konnte.
(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)
Das war der Grund.
Was das Lieferkettengesetz anbetrifft, ist es doch ganz klar. Wir haben das bei dem Tariftreue- und Vergabegesetz auch gesagt. Wir haben uns einfach Leitplanken gegeben, die der Wirtschaft überhaupt keinen Raum lassen. Das heißt doch nicht, dass wir auf alles verzichten, was Standards, was Menschenrechte anbetrifft. All das tun wir nicht. Vielmehr versuchen wir, das zwischen Leitplanken zu bringen, die für die Wirtschaft lebbar sind. Wir führen doch im Grunde Je mehr Bürokratie, je mehr Einschränkungen es gibt, desto weniger Freiheit für die Wirtschaft, desto weniger Möglichkeiten für die Entwicklung der Unternehmen gibt es. Deshalb ist man dankbar. Das Lieferkettengesetz ist eine Monstranz, die einfach nur eine Belastung für die Unternehmen darstellt.
(Zustimmung von Olaf Feuerborn, CDU, und von Stephen Gerhard Stehli, CDU)
Der dritte Punkt, das Thema Netzentgelte und die besonderen Belastungen durch den Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere in Ostdeutschland. Natürlich muss man schauen, auf welche Art und Weise - insoweit bin ich für alles offen, das denkbar ist - wir die Preise hier herunterbekommen. Man muss natürlich auch regionale Unterschiede und regionale Mehrbelastungen ausgleichen, überhaupt keine Frage. Der Osten Deutschlands bedarf einer besonderen Betrachtung. Wir sind hier in Sachsen-Anhalt, wir sind im Osten.