Eröffnung
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 88. Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode. Ich begrüße Sie auf das Herzlichste.
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Es sei mir gestattet, zu sagen, dass ich froh darüber bin, wieder hier vorn sitzen zu dürfen.
(Zustimmung bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)
Ich bedanke mich nicht nur bei meinen beiden Vizepräsidenten, sondern auch bei vielen anderen, die mir während der langen Etappe Mut gemacht haben, mich unterstützt haben, sodass es mir recht leichtgefallen ist, zurückzukommen. Ich freue mich auf die gemeinsamen Aufgaben.
Das Mitglied des Landtags Thomas Korell, AfD, hat wegen der Übernahme anderer Aufgaben sein Landtagsmandat niedergelegt. Die Landeswahlleiterin hat mit Schreiben vom 2. April 2025 mitgeteilt, dass sein Sitz auf Herrn Mathias Knispel, AfD, übergegangen ist. Dieser hat die Wahl angenommen.
(Beifall bei der AfD)
Ich darf aus gegebenem Anlass hierzu auf die Unterrichtungen in der Drs. 8/5337 und in der Drs. 8/5382 verweisen.
Sehr geehrter Herr Knispel, seien Sie herzlich willkommen! Im Namen des Hohen Hauses wünsche ich Ihnen gutes Gelingen bei der Ausübung Ihres Mandates.
(Zustimmung bei der CDU, bei der AfD und bei der FDP - Mathias Knispel, AfD: Danke schön!)
Die Regierungsbank ist ziemlich gefüllt, aber trotzdem gibt es Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung. Herr Robra hat sich für beide Sitzungstage entschuldigt. Frau Lydia Hüskens ist heute nicht anwesend. Sie ist zur Digitalministerkonferenz in Mainz. Herr Prof. Willingmann ist morgen ab 12 Uhr entschuldigt. Er ist bei der Frühjahrssitzung der Umweltministerkonferenz im Saarland. - Das sind die Entschuldigungen. Alle anderen sind anwesend.
Wir steigen in die Tagesordnung ein. Die Tagesordnung für die 40. Sitzungsperiode liegt Ihnen vor. Gibt es Wortmeldungen? - Herr Kurze, eigentlich haben Sie jetzt Ihre Wortmeldung.
(Markus Kurze, CDU: Ach so, ja! - Lachen)
Das habe ich zumindest noch so in Erinnerung. Vielleicht wollen wir das beibehalten.
Markus Kurze (CDU):
Ja, Herr Präsident. - Gut, dass wir einen so aufmerksamen Präsidenten haben. Wir haben unter den Parlamentarischen Geschäftsführern abgestimmt und dann im Ältestenrat auch beschlossen, dass wir sollte es der Fall sein und wir heute doch etwas mehr Zeit haben die Tagesordnungspunkte 28, 25, 24, 23 von morgen auf heute vorziehen. Wir wissen aber, dass wir gegen 20 Uhr spätestens den Saal verlassen wollen.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Genau. Gibt es dazu noch Wortmeldungen? - Nein. Dann ist das so geeint. Dann können wir so verfahren. Ich erinnere nur daran: Morgen ist ebenfalls um 9:30 Uhr Sitzungsbeginn.