Matthias Lieschke (AfD):
Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Heute reden wir über das Thema „Autozulieferer nicht gegen die Wand fahren lassen”. Wahrscheinlich können wir im nächsten Plenum reden über „Lassen wir die Chemieindustrie nicht gegen die Wand fahren“. Im übernächsten Plenum dann über das gesamte Bäckerhandwerk usw. Hier geht letztendlich alles den Bach runter. Das ist schlichtweg so.
(Zuruf von Kathrin Tarricone, FDP)
Beim Thema „Autozulieferer und Automobilindustrie“ haben wir in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses diskutiert. Sie waren, glaube ich, nicht da, Herr Silbersack. Das Thema wurde dort ausführlich beackert. Ich bin aber durchaus sehr erstaunt über Ihre jetzige Position. Sie waren in der Ampelregierung dabei und hätten durchaus Weichen stellen können.
(Guido Kosmehl, FDP: Haben wir doch!)
Das heißt, ich lobe die Erkenntnis durchaus, jetzt endlich AfD-Positionen zu übernehmen; denn wir haben das schon immer gesagt.
(Beifall bei der AfD)
Wir sind in diesem Haus die Einzigen, die immer gesagt haben: Die CO2-Bepreisung muss abgeschafft werden.
(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)
Dieses Verbrenner-Aus ist ein Fehler. Hierzu gab es von unserer Partei Anträge. Alles wurde abgelehnt mit der Begründung: Das ist nicht richtig. Wir stehen zu Elektroautos.
(Zuruf von der SPD)
Jetzt haben Sie den Salat. Es geht alles schief und die Absatzzahlen gehen herunter. Wenn ich an VW in Zwickau und Chemnitz denke, die ihr Werk für Elektroautos für eine Woche stilllegen, ist das doch nicht zu leugnen.
(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)
Das liegt schlicht und einfach daran, dass die europäische Politik und die Politik der Bundesregierung ganz klar alles dafür getan haben, unsere Automobilindustrie und die Zulieferindustrie krachen gehen zu lassen. Nichts anderes passiert letztlich. Sie haben alles genau so geregelt, dass alles zu teuer ist. Die Energiepreise sind zu hoch. Die Rahmenbedingungen, die unsere Industrie hat, sind einfach nur noch mangelhaft. Deswegen müssen Sie sich nicht darüber wundern, wenn unsere Automobilindustrie den Bach heruntergeht. Dies liegt schlicht an den Rahmenbedingungen, die Sie geschaffen haben.
(Beifall bei der AfD)
Heute steht groß in einem Onlineportal: Die Automobilindustrie rechnet sich, aber nicht mehr in Deutschland. Das heißt, es wird damit gerechnet, dass 30 % der Zulieferbetriebe, einschließlich des Personals, also der Jobs, bis zum Jahr 2030 nicht mehr vorhanden sein werden. Wenn die Rahmenbedingungen so bleiben, dann stimme ich der Prognose, glaube ich, völlig zu.
Wir reden hierbei nicht nur über die Autozulieferer, sondern wir reden auch über die Zulieferer, die sie beliefern; denn sie stellen nicht alle alles selbst her. Deshalb bin ich absolut der Meinung, dass dieses Verbrenner-Aus sofort kommen muss. Ich bin gespannt, was die Helden in Berlin heute mit ihrer Koalition auskaspern und was dabei herauskommt. Darauf bin ich sehr gespannt.
Wie gesagt, hätten Sie vor Jahren auf uns gehört - wir haben entsprechende Initiativen vorgelegt , dann hätten wir das Problem heute nicht und unsere Automobilzulieferindustrie und vor allem unserer Automobilindustrie ginge es gut. VW und Audi zeigen in China, dass es laufen kann. Dort sind sie konkurrenzfähig. Sie sind mit chinesischen Firmen Kooperationen eingegangen. Dort funktioniert der Markt.
Es ist im Moment davon auszugehen - das ist schlicht der Fall , dass sie alle aus Europa abwandern werden, weil die Produktionspreise zu hoch sind. Damit sind wir nicht konkurrenzfähig. Im Bereich der Elektrofahrzeuge ist es ganz schlicht so, dass uns die Chinesen überholen werden. Sie werden in diesem Bereich Marktführer werden. Davon gehe ich schlicht aus.
Wenn wir in diesen Konkurrenzkampf eintreten, dann, glaube ich, können wir ihn nur verlieren; denn wir stecken nur Geld hinein und es kommt nichts dabei heraus. Ich glaube, wir sollten wieder Position beziehen und sagen, wir bauen die besten Diesel, die besten Otto-Motoren und können damit glänzen; denn wer Qualität will, der kauft ein deutsches Auto, weil man weiß, was man bekommt. Zudem hält es lange.
Von daher ist der Elektro-Hype vorbei. Wir sollten uns darauf beschränken, ordentliche deutsche Autos zu bauen, die gern mit Diesel- und Benzinmotoren laufen. - Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Lieschke.