Dr. Andreas Schmidt (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident. Schon, um bei Ihnen Begeisterung auszulösen, will ich natürlich gern noch einmal reden. - Aber nein, eigentlich will ich deshalb noch einmal reden, um zunächst zu sagen: Ich freue mich, dass die Spezies des reinrassigen Rabenschwarz-Sehers hier im Haus doch nicht vertreten ist. Gleichwohl meine ich, am Spirit könnten wir alle zusammen noch ein bisschen arbeiten.
(Jörg Bernstein, FDP, lacht)
Was die Zeitschiene betrifft, habe ich vom Bund übrigens ganz andere Signale gehört als die Landesregierung. Wenn das so die Absicht sein sollte, dann finde ich, die Landesregierung sollte beim Bund aber stark intervenieren,
(Guido Kosmehl, FDP: Och!)
um das zu beschleunigen. Allein die konjunkturpolitische Komponente der ganzen Übung setzt sich natürlich selbst ins Absurde, wenn wir im Jahr 2025 überhaupt keine müde Mark mehr ausgeben.
(Zustimmung von Dr. Katja Pähle, SPD - Guido Kosmehl, FDP: Ja! Dann aber mal mit dem Finanzminister reden! Mit dem Bundesfinanzminister!)
Das wäre nicht gut. Das wäre weit weg von „einfach machen“, dem neuen Motto der Bundesregierung, und noch weiter weg vom Merzschen „Rambo Zambo“. Ich finde, der Bund kann sich durchaus ein bisschen Mühe geben, damit das ein paar Takte schneller geht.
Ich habe jetzt erfahren, dass Die Linke die Weltmeisterschaft in Probleme-aufeinander-legen unbedingt gewinnen will.
Warum es nicht gut ist, den Kommunen bei Investitionen zu helfen, wenn man nicht gleichzeitig alle Probleme der kommunalen Finanzausstattung löst, das muss ich vielleicht nicht verstehen. Ich finde, es ist erst einmal eine ganz gute Sache, wenn wir jetzt ganz viele kommunale Infrastrukturprobleme abmelden. Und ich gehe davon aus, dass wir auch auf Landesebene Infrastrukturprobleme haben, wo die Annahme des Geldes aus Einzelplan 14 nicht verweigert werden wird. Dass die Quelle im liberalen Sinne keine ganz sauber sprudelnde sein mag, darüber sehen wir jedenfalls ganz großzügig bei unserem lieben Koalitionspartner hinweg.
(Guido Kosmehl, FDP: Natürlich! Wir alle!)
Niemand ist schließlich perfekt.
Auf die Neuverschuldungsmöglichkeit bin ich eingegangen. Es gehört nicht zu den 100 Milliarden €; das darf man nicht verwechseln. Alle Menschen sehen sich ja mindestens zweimal im Leben. Auch in dieser Frage werden wir uns im Herbst alle noch einmal in die Augen schauen. Ich bin ziemlich überzeugt davon, dass das Interesse, an die Niederschrift von heute nicht so richtig erinnert zu werden, relativ groß sein wird;
(Guido Kosmehl, FDP: Das kann ich Ihnen versprechen! - Zuruf von Stefan Ruland, CDU)
denn die Lage wird uns an der Stelle einholen.
Lassen Sie uns den Spirit an dieser Stelle noch ein bisschen heben. Dazu will ich ganz zum Schluss noch eine Sache sagen, lieber Kollege Ruland. Den Satz „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“ hat der Genosse Schmidt dann später schwer bereut und hat gesagt, es war eine dumme Antwort auf eine dumme Frage des Journalisten. Ich finde, wer Depressionen hat, soll auf jeden Fall zum Arzt gehen; haben wir aber nicht und dann brauchen wir den Arztbesuch nicht, sondern wir machen einfach.
(Zustimmung bei der SPD - Zuruf von Stefan Ruland, CDU)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Davon abgesehen, ist immer noch fraglich, ob er denn einen Termin bei uns hätte kriegen können, aber das sei dahingestellt.
Wir sind am Ende der Aktuellen Debatte; deswegen können wir diesen Tagesordnungspunkt nunmehr beenden.