Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist deutlich geworden - dabei könnte ich es eigentlich bewenden lassen -, dass die AfD, dass Herr Tillschneider, so wie es schon beim Weimarer Bauhaus rechtsextreme Praxis war, einmal mehr eine Einrichtung, die ihm nicht passt, durch Mittelentzug erdrosseln will.
(Beifall bei der SPD, bei der Linken und bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der CDU)
Um die Arbeit der Evangelischen Akademie in Wittenberg zu würdigen, fahre ich mit dem fort, was ich für das Bildungsministerium sagen darf.
Die Evangelische Akademie hat eine lange Tradition in unserem Land. Sie wurde 1948 in Wittenberg von Lothar Kreyssig gegründet, der im Nationalsozialismus die Ermordung behinderter Kinder anprangerte und dafür aus dem Richterdienst entlassen wurde. Wir gedenken seiner ja auch im Zusammenhang mit dem Lothar-Kreyssig-Preis, dem Friedenspreis, der in Magdeburg verliehen wird.
Die Evangelische Akademie ist ein Ort der Verantwortung der Christen in Kirche und Gesellschaft für Hungernde, Frieden, Versöhnung, Ökumene und christlich-jüdischen Dialog. Sie steht zudem in der Tradition von Otto Kleinschmidt, dessen Wirken in Wittenberg zwischen Theologie und Naturwissenschaft zur späteren Umweltbewegung der DDR beigetragen hat.
Programm der Evangelischen Akademie ist es, gesellschaftliche Debatten aus protestantischer Sicht zu führen, wie sie es bereits in ihrer Vergangenheit in der DDR getan hat. Es handelt sich um einen eingetragenen Verein, der von der Landeskirche Anhalt sowie der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands getragen wird, dessen Vorstand aber auch nicht kirchliche Personen angehören, wie der Oberbürgermeister von Wittenberg und auch Frau Dr. Pott vom Gleimhaus, wie man im Internet nachlesen kann.
Entsprechend legt die Akademie ihre thematischen Schwerpunkte selbst fest, wobei ihr drei wichtig sind - die soziokulturelle, die ökologische und die spirituelle Transformation der Kirche und unserer Gesellschaft.
Die Evangelische Akademie wird seit etwa 30 Jahren - im Jahr 1995 ist der Verein gegründet worden - gemäß Artikel 18 Abs. 3 des Evangelischen Kirchenvertrages auf haushaltsrechtlicher Grundlage durch das Ministerium für Bildung jährlich mit der von Herrn Dr. Tillschneider genannten Summe ich Höhe von 70 000 € gefördert, und zwar für Projekte, die auch im Landesinteresse stehen. Generell bieten die Akademien einen Raum im Rahmen einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung, in dem Schutz, Ermutigung, Unterstützung gegen Ausgrenzung gewährt und gesellschaftliche Aushandlungsprozesse ermöglicht werden.
Gefördert werden unter anderem Teilprojekte zur Geschichte des Protestantismus, wie die Wittenberger Unruhen oder die Lutherschriften aus Anlass des 500. Jubiläums, oder auch zu den antijüdischen Schmähplastiken an evangelischen Kirchen, für die wir in Calbe (Saale) eine ganz herausragende Lösung gefunden haben.
Die Förderung solcher Projekte ist für Sachsen-Anhalt als Wiege der Reformation bedeutsam. Stätten der Reformation sind touristische Zielpunkte für die ganze Welt und insofern trägt das alles auch zu Geschichtsbewusstsein und Identitätsfindung unseres Landes bei.
Insgesamt nimmt die Evangelische Akademie als Bildungsträger also eine wichtige Rolle in der Bildungslandschaft Sachsen-Anhalts ein, für die ich an dieser Stelle allen Beteiligten explizit danke.