Frank Otto Lizureck (AfD):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wenn man momentan einen Blick auf die Lage der Harzer Schmalspurbahnen wirft, fällt mir eine Beschreibung ein, die den Nagel auf den Kopf trifft, nämlich: Zwischen Besucheranstürmen und roten Zahlen.
Allein im letzten Jahr verzeichnete die beliebte Schmalspurbahn mehr als 1 Million Fahrgäste. Der Umsatz mit rund 15,5 Millionen € stieg auf einen neuen Höchstwert. Allerdings verfliegt die Euphorie schnell; denn hohe Kosten bei Energie, Personal und Fahrzeugen sorgen für ein sattes Minusgeschäft.
Die gegenwärtigen Schwierigkeiten beruhen vor allem darauf, dass über viele Jahre auf erforderliche Investitionen verzichtet wurde. Über Jahre hinweg wurde zu wenig in das marode Netz und die Fahrzeuge investiert. Das rächt sich nun bitter. Die HSB hat zum zweiten Mal in diesem Jahr ihre Ticketpreise erhöht. Die einfache Fahrt kostet 43 €, also 5 € mehr als bisher. Die Hin- und Rückfahrt kosten 8 € mehr, also 65 € im Augenblick. Dieser Schritt allein wird die finanziellen Probleme der HSB jedoch nicht lösen.
Auch die Dampflok-Werkstatt in Wernigerode - das ist hier bereits zur Sprache gekommen - steht zu Recht bei vielen in der Kritik. Bislang wurden in diese schon mehr als 15 Millionen € versenkt. In ihrer aktuellen Aufstellung kann die Werkstatt keine größeren Reparaturen eigenständig vornehmen. Das muss sich zwingend ändern, da es wirtschaftlich nicht vertretbar ist, ständig auf externe Hilfe angewiesen zu sein. Um effizienter arbeiten zu können, müsste die Werkstatt erweitert und modernisiert werden.
Die Harzer Schmalspurbahnen erwarten nun von den Ländern Thüringen und insbesondere Sachsen-Anhalt, dass sie sich zu den historischen Bahnen bekennen. Dieses Bekenntnis hat jedoch seinen Preis. Ein Gutachten nennt einen Investitionsbedarf von 544 Millionen € bis zum Jahr 2045, um den Betrieb langfristig zu sichern. Dazu kommen noch einmal laufende Kosten in Höhe von 253 Millionen €. Somit sprechen wir für die kommenden 20 Jahre von Aufwendungen in Höhe von rund 800 Millionen €, die für diese Herzenssache benötigt werden.
An sich wären die dringend benötigten Millionenbeiträge zu stemmen, liebe Koalition. Es ist aber immer noch eine Frage der Prioritätensetzung. Hören Sie auf damit, das Geld für sinnlose ideologische Projekte vom Fenster hinauszuwerfen; dann ist genug Geld für wirklich wichtige Dinge vorhanden. Für uns ist diese Investition jedoch nicht irgendeine Investition. Es ist eine Investition in ein lebendiges Kulturdenkmal und in die Zukunftsfähigkeit des Tourismus im Harz.
Wie schon genannt, dampfen die Harzer Schmalspurbahnen seit fast 130 Jahren zum Brocken. Mit ihrem 145 km langen Netz sind sie seit 1887 ein Symbol deutscher Ingenieurskunst. Rein wirtschaftlich gesehen ist die Schmalspurbahn zweifelsohne ein Motor für den Harz. Sie kurbelt den Tourismus an, sichert Jobs in Hotels, Gastronomie und Handwerk. Ohne die Harzer Schmalspurbahnen würde der Harz einen touristischen Magneten verlieren. Sie ist eine ganz besondere Attraktion, wie sie eben nur der Harz zu bieten hat.
Ich kann Ihnen sagen, in unseren Gesprächen mit Menschen aus dem Harz, mit Fahrgästen und mit Unternehmern hören wir einhellig, dass die Schmalspurbahn unverzichtbar ist. Damit handelt es sich hierbei um eine Lebensader und eben nicht um Luxus. Die kulturelle und touristische Aufwertung der Harzer Schmalspurbahnen, insbesondere auch die Diskussion um eine Bewerbung als UNESCO-Weltkulturerbe, sehen wir als heimatliebende Partei daher natürlich positiv. Auch für die Prüfung einer GVFG-Förderung könnten wir uns erwärmen.
Abschließend bleibt zu sagen: Es liegt an uns, ob die Harzer Schmalspurbahnen weiterhin ein leuchtendes Beispiel für die Kultur und Geschichte Sachsen-Anhalts bleiben. - Ich bedanke mich.
(Zustimmung bei der AfD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Lizureck, ich sehe keine Fragen oder Interventionen, sodass wir jetzt zum nächsten Redner kommen.