Detlef Gürth (CDU):
Danke schön, Frau Präsidentin. - Ich möchte zu Beginn meines Schlusswortes erst einmal danken, und zwar den Rednern aller Fraktionen,
(Zustimmung von Angela Gorr, CDU, von Thomas Krüger, CDU, und von Olaf Meister, GRÜNE)
weil wir einen guten Beweis dafür erbracht haben, dass man Aktuelle Debatten bei allen unterschiedlichen Argumenten und Standpunkten auch sehr konstruktiv führen kann. Das war eine sehr konstruktive, sehr sachliche Aktuelle Debatte zu einem Thema, das uns allen Fraktionen offensichtlich gleich wichtig ist.
Noch einige wenige Punkte. Wichtig ist auch noch die Botschaft, dass es jetzt nicht darum geht, ein Unternehmen irgendwie dauerhaft zu subventionieren. Das ist der große Unterschied zu anderen Themen. Es geht darum, durch gezielte Investitionen, bei denen auch wir als Land helfen - das tun wir bei anderen Unternehmen auch , dafür zu sorgen, dass eine strukturelle dauerhafte Wirtschaftlichkeit erreicht werden kann, sprich, dass unterm Strich aus eigenem Wirtschaften heraus eine schwarze oder graue Null steht. Genau darum geht es.
Um noch einige wenige Themen anzutippen und zu zeigen, worum es geht: In dem Unternehmen, das natürlich die Hauptverantwortung hat. die Harzer Schmalspurbahnen GmbH, ist in der Auswertung des Gutachtens, auch im Aufsichtsrat des Unternehmens, dafür gesorgt worden, dass die notwendigen Beschlüsse gefasst werden, um Dinge auf den Weg zu bringen, die wir für zwingend erforderlich halten.
Die Daten, die jetzt vorliegen, münden in ein Betriebskonzept, in ein Investitionskonzept. Das muss, genau wie es die Ministerin gesagt hat, dann natürlich auch mit dem Fachministerium und mit der NASA abgestimmt werden hinsichtlich der Frage, was passt wo hinein. Das Stichwort der Ministerin war bspw. das GVFG.Es gibt sehr viele Bausteine, die zeigen, dass das nicht nur eine leidenschaftlich romantische Debatte war. Vielmehr ergeben sie Sinn und zeigen, dass das Ganze wirtschaftlich tragfähig werden kann.
Wenn man die Antriebe betrachtet, dann stellt man fest, es existieren jetzt schon verschiedene Antriebstechniken, und es gibt darüber hinaus noch weitere, die hier und dort ausprobiert werden. Kollegin Lüddemann hat Zittau und das Thema Leichtöl angebracht. Wenn man sich Kohle, Steinkohle anschaut, dann stellt man fest, es ist ein Verfügbarkeitsthema, es ist ein Preisthema.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ja!)
Das Funkenflugthema löst man, indem man umstellt. Man darf nur nicht, wie zu DDR-Zeiten, ins Schweröl kommen. Das wird auch immer wieder diskutiert, weil es billiger ist. Das geht mit Leichtöl-technologie. Zittau fährt damit schon eine ganze Weile. Die Daten der Auswertungen liegen vor.
Ob elektrisch oder dieselelektrisch; ich denke an die V 100, das Harzkamel. Diese Loks wurden in Stendal für die betreffende Spur produziert. Sie haben einen schlechten Schwerpunkt, sind hoch gelegen, deswegen schaukeln sie auf der Strecke hin und her. Wir Harzer, nicht maulfaul, haben den Loks gleich einen Spitznamen verpasst: Die eine ist die Ballerina, die andere ist das Harzkamel.
Moderne Technik, wie sie in den letzten Wochen immer wieder im Gespräch war, kann man sich anschauen. Das sind keine Fantastereien. Das sind existierende bewährte Technologien, hochmodern. Sie sorgen für ein Thema, das hier auch angesprochen wurde: Sie müssen Kosten senken und sie müssen Einnahmeerlöse erhöhen. Wenn man es tatsächlich schafft, wie Kollegin Lüddemann sagt, mit einer neuen Technologie andere Zeiten zu erreichen, weil die Radien und die Strecken besser bewältigt werden, dann kommen wir in eine Taktung, die verschränkt werden kann mit dem Takt des ÖPNV auf der Straße.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Genau!)
Dann haben wir das Ziel, was jetzt schon verfolgt, aber noch nicht gut genug erreicht wird, auch im Blick, dass man nämlich durch den ÖPNV
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Gürth, schauen Sie bitte auf die Uhr.
Detlef Gürth (CDU):
und den Schülerverkehr die Einnahmen erhöht.
(Siegfried Borgwardt, CDU: Kleiner Hinweis! - Guido Kosmehl, FDP: Die Bahn kommt immer später! - Lachen bei der CDU)
- Von der Schmalspurbahn jetzt zur Deutschen Bahn; die hat immer ein bisschen mehr Zeit.
Letzte Anmerkung, Frau Präsidentin, weil das ein gutes Beispiel ist. Die Kostenexplosionen sind nicht nur aufgrund von Energiethemen gekommen. Wenn Sie einmal 300 000 € für eine Lok - eine Dampflok muss spätestens alle paar Jahre gewartet werden - bezahlt haben, dann zahlen Sie jetzt fast 2 Millionen € dafür. Wenn Sie aber eine Investition in die Erweiterung der neuen Werkstatt vornehmen, dann können Sie einen Großteil der Hauptuntersuchungen und der Revisionen vor Ort machen. Sie können große Summen einsparen und vor allem Zeit, weil das ewig, zwei bis fünf Jahre, dauern kann, bis Sie eine solche Lok in die Inspektion, in die HU kriegen.
Vielen Dank für die Konstruktivität. Wir alle haben gute Hoffnung - und sie ist begründet , dass die Harzer Schmalspurbahnen auch noch die nächsten Generationen glücklich machen werden. - Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Angela Gorr, CDU: Auch vielen Dank!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Das zeigt, es gibt kurze und es gibt lange Beispiele. Wir sind am Ende der Debatte angelangt und damit auch am Ende des Tagesordnungspunktes 4.