Daniel Rausch (AfD):
Danke schön, Herr Präsident. - Werte Abgeordnete! Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt gemäß § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtags eine Berichterstattung über den Stand der Beratungen. Der ursprüngliche Antrag - Sie haben es schon gehört - mit dem Titel „Zukunft des Deutschlandtickets sichern: Sozial gerecht, nachhaltig finanziert und effizient vernetzt” liegt nun im Ausschuss.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Sehr lange!)
Dort kam man, wie Herr Grube es gerade vorgetragen hat, überein, dass es eine Verständigung zum Verfahren geben sollte, sobald die Regierung auf der Bundesebene gebildet ist.
Aber, werte Frau Lüddemann,
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ja?)
warum haben Sie das nicht einfach im Ausschuss angesprochen? Ich glaube nicht, dass der Ausschussvorsitzende Herr Grube diesen ursprünglichen Antrag absichtlich verzögert hat.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ach! Da sind Sie aber naiv! Sie unterschätzen Herrn Grube!)
Wir alle wissen, dass es seit der Regierungsbildung in Sachen Deutschlandticket nicht viel Neues gibt.
(Zuruf von Wolfgang Aldag, GRÜNE)
Auf meine Frage hin erläuterte die Ministerin im Ausschuss in der letzten Woche, wie der aktuelle Sachstand ist. Ich fühle mich gut informiert und sehe nicht ein, warum wir im Ausschuss ein Thema behandeln sollten, bei dem wir nur im Nebel stochern können und es nicht neue Informationen oder geplanten Regelungen gibt.
(Beifall bei der AfD)
Alles in allem, werte Frau Lüddemann, ist es Ihr gutes Recht. Aber dass wir noch drei Minuten darüber diskutieren sollen, das verstehe ich nicht.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Sie müssen nichts sagen! - Wolfgang Aldag, GRÜNE: Das müssen wir nicht! - Zuruf von Hendrik Lange, Die Linke, und von den GRÜNEN)
- Ja, das müssen wir nicht, alles gut.
(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Ja!)
Inhaltlich möchte ich nichts zum Ursprungsantrag sagen.
(Hendrik Lange, Die Linke: Das kann ich mir vorstellen! - Lachen bei den GRÜNEN)
- Nein. - Das haben wir bereits am 20. Februar 2025 besprochen. Das reicht wirklich vollkommen aus. Deswegen gehe ich heute nicht noch einmal inhaltlich darauf ein. Das ist auch nicht nötig.
(Beifall bei der AfD)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Danke. - Da auch die Fraktion Die Linke auf einen Redebeitrag verzichtet, ist Frau Lüddemann jetzt noch einmal dran, sofern sie das möchte. - Das möchte sie nicht. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet, da wir hierzu in der Sache keine Beschlüsse fassen.