Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Plenarsitzung

Transkript

Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD): 

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich mache es auch nicht unnötig lang. - Wir werden natürlich im Ausschuss, wie die Ministerin auch schon ausgeführt hat, über diesen Gesetzentwurf diskutieren und inhaltlich dazu beraten. Sie haben schon ausgiebig ausgeführt oder zumindest große Teile genannt, die darin enthalten sind. 

Es ist wirklich sehr positiv zu werten, dass in einigen Bereichen Veränderungen oder Vereinfachungen stattfinden sollen, z. B. beim Umbau von Gewerbeflächen zu Wohnraum, was in Zukunft wahrscheinlich ein wichtiger Aspekt sein wird aufgrund der Digitalisierung und aufgrund der Tatsache, dass Büroräume weniger genutzt werden oder weniger gebraucht werden. Auch das Aufstocken von Häusern soll vereinfacht werden, was ebenfalls gut ist. Anbauten sollen vereinfacht werden. All das sind Dinge, die positiv zu werten sind. 

Darüber, ob es unbedingt positiv zu werten ist, dass man zu Hause eigenständig Wasserstoff herstellen kann und das Zuhause zum Chemielabor wird, darüber können wir im Ausschuss diskutieren. Aber grundsätzlich sind wir dieser Änderung positiv zugewandt. Wir werden sehen, was bei der Ausschussberatung herauskommt. - Damit bin ich auch schon am Ende meines Redebeitrags. - Danke.