Dr. Anja Schneider (CDU):
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines ist klar: Uns alle hier eint, dass wir eine Pflegeausbildung wollen, die Qualität bietet, Perspektiven eröffnet und jungen Menschen Mut macht, diesen wirklich anspruchsvollen Beruf auch zu ergreifen. Pflege ist mehr als ein Beruf, Pflege ist Profession, Verantwortung, Menschlichkeit und vor allem auch das Rückgrat unseres Gesundheitswesens. Genau deshalb verdient sie Anerkennung, Verlässlichkeit und gute Rahmenbedingungen, und zwar von Anfang an.
Gerade weil dieses Thema so bedeutsam ist, müssen wir auch ehrlich prüfen, ob die Vorschläge, die heute auf dem Tisch liegen, der Realität standhalten können. An dieser Stelle kommen wir als CDU-Fraktion zu einer deutlichen Einschätzung. Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klingt ambitioniert, verkennt aber die Praxis,
(Guido Kosmehl, FDP: Oh!)
bestehende Strukturen, Zuständigkeiten und vor allem die Finanzierbarkeit.
(Zustimmung)
Ist ein Ausbildungsbeginn zu jedem Monatsanfang möglich? - Die Ministerin ist gerade schon darauf eingegangen. Auch ich möchte sagen: Ja, auf dem Papier klingt es flexibel, aber es würde wirklich zu erheblichen organisatorischen Problemen führen, zumal Schulen nach einem abgestimmten Curriculum arbeiten. Ich glaube, dass es bestehende Ordnungen aufbrechen würde, dass das Lehrpersonal schnell überfordert wäre und dass es im Endeffekt die Qualität der Ausbildung auch gefährden könnte.
Auch bei den Praxislernorten gilt: Vielfalt ist gut, Qualität ist entscheidend. Rehakliniken und Hospize sind bereits heute wichtige Partner in der Pflege und auch in der Pflegeausbildung. Ihre Einbindung ist jedoch nicht pauschal, sondern ergebnisorientiert zu prüfen.
Die Pflegeausbildung darf nicht zu einer reinen Einsatzlogistik werden; denn entscheidend ist, dass alle Pflegeinhalte vollständig und vor allen Dingen fachlich hochwertig vermittelt werden. Das geltende Recht bietet hierfür bereits ausreichende Möglichkeiten. Zusätzliche pauschale Vorgaben schaffen einfach keinen Mehrwert. Es kommt mir darauf an, dass wir einen Mehrwert haben.
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)
- Vielen Dank, Herr Kosmehl. - Besonders problematisch ist der Punkt der Finanzierung. Lassen Sie mich dazu auch noch einmal feststellen: Die Pflege ist in den vergangenen Jahren spürbar besser aufgestellt worden,
(Zustimmung bei der FDP)
gerade mit Blick auf die Ausbildungsvergütung. Und das ist auch gut so. Sie ist heute tariflich gesichert, fair und macht den Beruf wirklich attraktiv. Die Ausbildungsfinanzierung ist Teil eines solidarischen Systems, das genau solche Fortschritte erst möglich macht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir dürfen uns aber nichts vormachen. Am Ende muss alles finanzierbar bleiben. Wer weitere Entlastungen fordert, muss ehrlich benennen, wie er sie gegenfinanzieren will.
Die genannte Teilzeitausbildung ist bereits heute möglich und wird auch genutzt. Menschen, die sich für diesen Ausbildungsweg entscheiden, finden auch zu diesen Angeboten.
Wir alle wissen, dass die Bürokratie eines der größten Probleme ist. Sie ist aber kein isoliertes Problem der Ausbildung. Sie betrifft die gesamte Pflegepraxis
(Zustimmung von Sandra Hietel-Heuer, CDU, und von Guido Kosmehl, FDP)
und deshalb muss sie auch im gesamten System in den Blick genommen werden.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Frau Schneider, das war es. Sie können noch einen kurzen Satz sagen.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)
Dr. Anja Schneider (CDU):
Schönen Abend!
Vizepräsident Wulf Gallert:
Gut. - Wenn die Ministerin es geschafft hat, schaffen wir anderen das auch.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Wir lehnen den Antrag ab. - Das habe ich vergessen.