Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Aber ich brauche meine Redezeit, um das Pult hochzufahren; sonst sieht das doof aus.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Es kommt nicht auf die Größe an!)
- Das stimmt! 14 Sekunden.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Lüddemann, erst einmal finde ich es grundsätzlich gut und richtig, dass wir über unsere Radwege sprechen. Wir haben das übrigens vor kurzem im Ausschuss gemacht; davon hat Ihnen vielleicht Frau Frederking berichtet.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Deswegen wollen wir den Antrag gleich abstimmen!)
Sie waren nicht dabei. Aber wenn Sie dabei gewesen wären, hätten Sie vielleicht die ein oder andere Frage, die Sie hier gestellt haben, schon beantwortet bekommen.
Natürlich weiß ich, welche Einnahmen ein Fahrradtourist bringt. Dafür benötige ich keine Studie, weil das mehrfach beschrieben worden ist.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)
Was schätzen Sie, wie viel es ist? Sie haben sich ja damit beschäftigt. Wissen Sie es?)
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ich habe meine Mitarbeiterin hineingesetzt!)
- Na ja, Ihre Mitarbeiter wissen es. - Es sind im Durchschnitt 60 €, die ein Fahrradtourist bringt, egal ob er in Sachsen-Anhalt oder in Sachsen unterwegs ist. Das muss man, glaube ich, nicht mit teuren Studien noch mal ein zweites, drittes oder viertes Mal belegen.
(Zuruf von der CDU)
Fakt ist, dass wir natürlich auf Fahrradtouristen setzen. Dem Bild, das Sie beschrieben haben, muss ich widersprechen. Sie sagen, das Land mache nichts.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Wenig!)
- Ich sage Ihnen, dass es gar nicht so wenig ist. - Wir haben schon über viele Jahre hinweg eine vernünftige Kooperation in Bezug auf die Finanzierung. Das Land zahlt über GRW-Mittel einen Großteil der Kosten für den Wegebau, nämlich bis zu 90 %. Die Kommunen sind dann für den Unterhalt der Wege zuständig. Ich finde, das ist ein fairer Deal; das ist eine faire Sache.
Ich finde, wenn man permanent sagt, alles und jede einzelne Maßnahme bis hin zum Unterhalt solle das Land zahlen, dann ist das letztlich der falsche Weg.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)
Ich habe auch nicht das Gefühl, dass das von den Kommunen so gewünscht ist.
Außerdem - das wurde bereits erwähnt - haben wir weitere Möglichkeiten. Wir haben bspw. einen Anteil von 60 % des Sondervermögens den Kommunen gegeben. Wir als Land werden auch etwas machen; das kann ich schon ankündigen. Ich werde auch in meinem Bereich den einen oder anderen Euro für den Fahrradwegebau zur Verfügung stellen.
Aber die Kommunen können ihren Anteil von 60 % des Sondervermögens, den sie erhalten, ebenfalls nutzen. Das entspricht round about 1,6 Milliarden €; diese fließen direkt in die Kommunen und können von ihnen auch dafür genutzt werden.
Ferner möchte ich sagen, dass ich den Elberadweg sehr gut kenne; denn ich bin mehrfach auf ihm gefahren, natürlich mit dem Fahrrad und ohne Elektromotor.
(Lachen bei der CDU - Siegfried Borgwardt, CDU: Ohne Last! - Guido Heuer, CDU: Wir fahren mit dem Boot nebenher! - Zuruf: Den kann man auch mit dem Roller befahren!)
- Vielleicht kann man den auch mit dem Roller befahren, aber ich bin schon groß und fahre Fahrrad. - Ich finde nicht, dass er den Zustand hat, wie Sie ihn gerade beschrieben haben. Sicherlich ist er an einzelnen Stellen verbesserungswürdig; das ist richtig. Aber Fakt ist, man kann ihn schön fahren.
Sie sagen übrigens, wir machten nichts für den Fahrradtourismus.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Wenig!)
- Lassen Sie mich bitte ausreden. - Es gibt meines Wissens nur zwei Bundesländer, in denen es möglich ist, das Fahrrad kostenlos im Regionalzug mitzunehmen. Das alles sind Dinge, die von der Opposition verschwiegen werden, die wir aber als Land bezahlen.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Verschwiegen! - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Wir wollen Radwege bauen!)
Frau Hüskens als Ministern wird das bestätigen können. Das alles sind Dinge, die uns natürlich auch im Bereich Tourismus helfen.
Ein letzter Punkt. Es gibt nicht nur den Elberadweg. Es gibt viele andere schöne Radwege. Ich empfehle auch den Boderadweg und den Saaleradweg. Diese Radwege sind zum Teil in einem wirklich hervorragenden Zustand, weil genau das, was ich gesagt habe, umgesetzt wurde. Wir haben in der Vergangenheit kontinuierlich Geld investiert und das werden wir auch in der Zukunft tun.
Die Koordinierungsstelle Elberadweg finanzieren wir übrigens auch. Also wir machen relativ viel. Deswegen ist der von Ihnen gestellte Antrag aus meiner Sicht so nicht zustimmungsfähig. Wenn ich Abgeordneter wäre, würde ich natürlich dem Antrag der Koalitionsfraktionen zustimmen. - Vielen Dank.