Andreas Henke (Die Linke):
Vielen Dank, Herr Präsident, aber ich denke, die brauche ich nicht. - Ich darf mich namens meiner Fraktion für die sachlichen Debattenbeiträge, auch für den Beitrag der Landesregierung bedanken. Diese Beiträge haben sich in gebotener Ernsthaftigkeit auch an der Wichtigkeit dieses Themas orientiert. Ich denke, wir werden dazu auch entsprechend die vernünftige Diskussion im Ausschuss führen.
Uns ist natürlich klar, die Bundeswehr hat primär eine andere Aufgabe, nämlich die Landesverteidigung sicherzustellen. Aber sie hat nun einmal die entsprechenden Ressourcen, materielle, technische, personelle Ressourcen,
(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)
die im Katastrophenfall gut gebraucht werden.
(Guido Kosmehl, FDP: Die Polizei!)
Aber das offenbart ja eigentlich auch ein tiefer liegendes Problem: Wenn wir wissen, es gibt Katastrophenlagen, die auf kommunaler Ebene, auf Länderebene mit unseren Mitteln nicht mehr beherrschbar sind, dann muss über dieses Thema als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zwischen Bund und Ländern ganz neu diskutiert werden. Auch solche Ansätze, wie der Kollege Kosmehl sie gebracht hat, einen Fonds auf Landesebene einzurichten, wären eine Möglichkeit.
Dass Landesregierung und Parlament das Thema Bevölkerungsschutz in seiner Bedeutung anerkennen, zeigt auch die Tatsache, dass wir im Doppelhaushalt für die beiden Jahre mehr Geld eingestellt haben. Aber wir wissen auch, das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
(Guido Kosmehl, FDP: Oh!)
Vielen Dank.
(Beifall bei der Linken)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Herr Henke, dass Sie das so mit Humor getragen haben, das ist schön zum Schluss der Debatte.