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Montag, 14.10.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - In der Tat hatte ich mich am Anfang Ihrer Rede gemeldet, Herr Tillschneider, um Ihnen zwei Fragen zu stellen. Im Fortgang der Rede habe ich davon Abstand genommen, weil ich mir gut vorstellen kann, wie die Beantwortung ausfällt. Aber mir ist es trotzdem ein Bedürfnis, weil uns als GRÜNER Fraktion bürgerschaftliches Engagement wirklich ein hohes Gut ist. Und das habe ich gestern auch in der Landespressekonferenz zum Ausdruck gebracht, und ich will das hier auch noch einmal ganz deutlich sagen, dass ich mich für das hohe Engagement, was ich auch bei mir in meiner Heimatstadt sehr persönlich erlebt habe, bedanke, dass ich mich auch dafür bedanke, dass es hier nicht darum ging - und den Eindruck haben Sie erweckt, und das finde ich unsäglich  , dass hier Hunderte von Bürgern, die sich Gedanken gemacht haben, die argumentiert haben, die Veranstaltungen in ihrer Freizeit organisiert haben, dass diese Bürger ferngelenkt und ferngesteuert von der GEW und von den LINKEN hier irgendetwas vollziehen würden. Nein, das sind tatsächlich Bürgerinnen und Bürger, die sich Sorgen machen um die Bildung in diesem Land, und dafür bedanke ich mich explizit und ausdrücklich.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der LINKEN - Zustimmung bei der SPD)

Ich will auch noch sagen - weil das in dieser Debatte zur Sprache kam  , es ist aus unserer Sicht nicht Aufgabe dieser Bürgerinnen und Bürger zu sagen, wie das zu vollziehen ist. Es ist Aufgabe, gutes Recht der Bürgerinnen und Bürger - und das haben sie wahrgenommen  , zu sagen: Dort sehen wir große Defizite, dort machen wir uns Sorgen. Aus unserer Perspektive muss die Lösung in diese Richtung gehen. Dann ist es Aufgabe von uns als Politikerinnen und Politiker, uns das anzusehen und dann die Umsetzung zu vollziehen.

Also, noch einmal herzlichen Dank in Ihre Richtung. Ich sehe hier hohes bürgerschaftliches Engagement.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der LINKEN)