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Sonntag, 17.11.2019

2 Termine gefunden

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11:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Gemeinsame Gedenkveranstaltung mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. anlässlich des Volkstrauertages

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Plenarsaal

13:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Kranzniederlegung auf des Westfriedhof anlässlich des Volkstrauertages

39110 Magdeburg, Große Diesdorfer Straße 160, Westfriedhof Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Jürgen Barth (SPD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion ist der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durchaus dankbar dafür, dass sie die vor wenigen Tagen zum Insektensterben veröffentlichte Langzeitstudie des Krefelder Entomologenvereins zum Anlass genommen hat, diese Debatte hier zu beantragen.

Es ist schon beeindruckend, welche Resonanz die Langzeitstudie in renommierten wissenschaftlichen Institutionen gefunden hat und wie sie von den Medien aufgenommen wurde. So titelte zum Beispiel die „FAZ“: „75 % weniger Insekten - Wir befinden uns mitten in einem Albtraum“. Ich denke, diese Überschrift sagt alles und verdeutlicht den zwingenden Forschungs- und Handlungsbedarf.

In der Langzeitstudie wurde klar herausgestellt, dass die dramatischen Bestandseinbrüche real sind und sich über 27 Jahre hinweg mit Standardflugfallen für geflügelte Insekten klar nachweisen lassen. Ich denke, das bezweifelt in diesem Hohen Haus auch niemand.

Bei der Erhebung in 63 deutschen Schutzgebieten zwischen 1989 und 2016 ist ein Rückgang um 76 %, im Hochsommer sogar um 82 %, der Fluginsektenbiomasse festgestellt worden. Die Verluste betreffen die meisten Arten von Schmetterlingen, Bienen, Wespen, Motten und andere flugfähige Arten. Meine Vorredner gingen zum Teil schon auf diese Zahlen ein.

Meine Damen und Herren! Diese Insektenarten sind weitgehend als Bestäuber von Wild- und Nutzpflanzen tätig. Etwa 80 % der Wildpflanzen sind abhängig von der Insektenbestäubung. Insekten haben auch als Nahrungsquelle für unsere Vögel eine herausragende Bedeutung. 60 % unserer Vögel ernähren sich hauptsächlich von Insekten.

Der dramatische Rückgang bei den Insekten ist nicht nur ein deutsches Problem. Studien aus anderen Ländern belegen zum Beispiel, dass sich die Anzahl der Schmetterlinge zwischen 1990 und 2011 halbiert hat.

Nun wäre es natürlich wertvoll gewesen, wenn der Rückgang den einzelnen Ursachen hätte zugeordnet werden können. Dies ist leider nicht der Fall, und so gestaltet es sich schwierig, effiziente Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Es besteht also dringender Forschungsbedarf, um in dieser Hinsicht verlässliche Aussagen zu erhalten.

Natürlich können wir uns nicht zurücklehnen, bis die Ergebnisse vorliegen, und die Hände in den Schoß legen. Das tun wir auch nicht. Natürlich sind wir bemüht, gerade im Hinblick auf die Erhaltung unserer Artenvielfalt geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um dem Artensterben entgegenzuwirken. Eine entscheidende Rolle spielt hierbei zweifelsfrei die Anlage von Blühstreifen und Strukturelementen in der Landschaft. Die Frau Ministerin ging im Einzelnen auf die Programme ein.

Ein Ergebnis der Langzeitstudie ist auch, dass wir uns kritisch mit dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auseinandersetzen müssen.

(Zustimmung von Dorothea Frederking, GRÜNE)

Sicher, Pflanzenschutzmittel kosten Geld, und der Landwirt wird sich im Falle eines Schädlingsbefalls sicher genau überlegen, ob sich der Einsatz wirklich lohnt.

Nichtsdestotrotz verlangen die Ergebnisse der Langzeitstudie, dass die Beratung zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln deutlich verbessert werden muss. Auch müssen wir dabei überlegen, wann der Einsatz eines Insektizides wirklich gerechtfertigt ist und ob der entstehende Schaden nicht letztendlich höher ist als der vielleicht nur relativ marginal ausfallende Mehrertrag.

In diesem Zusammenhang sehe ich die Notwendigkeit, eine gesellschaftliche Debatte darüber zu führen, welche Mindererträge gegebenenfalls im Rahmen der Sozialpflichtigkeit des Eigentums hinzunehmen sind und ab welcher Größenordnung eine Entschädigung angemessen ist.

Bei der grundsätzlichen Frage des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln dürfen wir nicht außer Acht lassen, dass wir als landwirtschaftlicher Gunststandort eine Verantwortung für die Ernährungssicherstellung tragen, die weit über die Grenzen unseres Landes hinausgeht. Ich würde entgegen so manchem grünen Politiker nicht dafür plädieren, auf Pflanzenschutzmittel in Gänze zu verzichten, auch nicht auf Insektizide. Denn Massenvermehrungen können ebenfalls unserer Artenvielfalt erheblich zusetzen.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Da hast du recht!)

Meine Damen und Herren, wir plädieren dafür, das Thema in den Ausschüssen Umwelt und Energie sowie Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu vertiefen. Sicher ist es dabei sinnvoll, sich wissenschaftlichen Sachverstand einzuladen und auf dem Laufenden zu bleiben. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen einen gemeinsamen Antrag auf Selbstbefassung in beiden Ausschüssen gestellt.

Mir bleibt eigentlich nur noch übrig, Sie alle aufzufordern, auch hier im Parlament mit am Ball zu bleiben. Auf eine ergebnisorientierte Beratung in den Ausschüssen freue ich mich. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung von Ulrich Thomas, CDU - Beifall bei der SPD)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Es gibt keine Nachfragen zu diesem Debattenbeitrag, deswegen ist damit auch die gesamte Debatte am Ende. Wir schließen hiermit den Tagesordnungspunkt 6.