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Donnerstag, 17.10.2019

4 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Petitionen

53. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

lev036e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

32. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir032e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Eröffnung

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

(Unruhe - Glocke der Präsidentin)

Nehmen Sie bitte Ihre Plätze ein; wir wollen mit der Sitzung beginnen.

(Unruhe)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ganz nett, dass Sie im Vorfeld schon zum Kollegen Erben gehen. Ich denke, dafür haben wir nachher noch Zeit.

(Unruhe)

Ich bitte Sie nochmals: Nehmen Sie Ihre Plätze ein, damit wir beginnen können.

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 36. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Dazu möchte ich Sie, verehrte Anwesende, auf das Herzlichste begrüßen.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 23. September 2017 das ehemalige Mitglied des Landtages Herr Lothar Biener im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Herr Lothar Biener war von der ersten bis zur dritten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er war somit einer der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben. Er gehörte der Fraktion der SPD an und wirkte unter anderem als Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien, im Ausschuss für Petitionen und im Vierten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss mit. Im Gedenken an den Verstorbenen darf ich Sie bitten, sich zu einer Schweigeminute von Ihren Plätzen zu erheben. - Vielen Dank.

Wie das Leben so spielt, gibt es Traurigkeit, aber auch die Freude. Ich habe an dieser Stelle, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Freude, einem Abgeordneten unseres Hauses, dem Abg. Herrn Rüdiger Erben, zu seinem runden Geburtstag recht herzlich zu gratulieren.

(Zuruf)

- „Zu seinem 60.“ habe ich gesagt? - Nein.

(Heiterkeit - Zuruf: Zu seinem runden Geburtstag!)

- Sehen Sie. Deswegen sage ich, die Freude ist dann da. Ich hatte extra darauf geachtet, dass ich kein Geburtsdatum nenne. Ich weiß, dass es der 50. ist. Es wäre mir natürlich peinlich gewesen, wenn ich „60. Geburtstag“ gesagt hätte; ist es aber nicht. Aber so ist das mit der stillen Post oftmals. - Herr Erben, ich gratuliere Ihnen im Namen des Hohen Hauses und in meinem eigenen Namen recht herzlich zu Ihrem 50., runden, Geburtstag. Ich weiß, dass es nicht ganz üblich ist. Ich stehe trotzdem auf und überreiche Ihnen im Namen des gesamten Hohen Hauses an dieser Stelle einen Blumenstrauß.

(Präsidentin Gabriele Brakebusch überreicht dem Rüdiger Erben, SPD, einen Blumenstrauß - Beifall im ganzen Hause)

Wir fahren fort. Entschuldigungen liegen mir nicht vor.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 17. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Gibt es hierzu Ihrerseits Bemerkungen oder Anfragen? - Das sehe ich nicht. Dann werden wir so verfahren.

Zum zeitlichen Ablauf der 17. Sitzungsperiode und der morgigen Sitzung gebe ich Ihnen nur die Information, dass morgen die Sitzung um 9 Uhr beginnt. Wir steigen somit in die Tagesordnung ein.