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Montag, 27.01.2020

5 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 27.01.2020

Kranzniederlegung am Mahnmal zum Gedenken an die Opfer des KZ-Außenlagers "MAGDA"

Mahnmal MAGDA, Havelstraße 17, 39126 Magdeburg

11:00 Uhr Datum: 27.01.2020

Gedenkveranstaltung anlässlich Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus - Holocaustgedenktag

Landtag von Sachsen-Anhalt, Plenarsaal, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

12:15 Uhr Datum: 27.01.2020

Enthüllung einer Gedenktafel zu Ehren von unter den Nationalsozialisten verfolgter Abgeordneter im Foyer des Landtages

Landtag von Sachsen-Anhalt, Foyer, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Monika Hohmann (DIE LINKE):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich recht herzlich bei der Koalition bedanken und höre die Worte gut. Ich freue mich auf die Diskussion im Oktober im Ausschuss, und ich freue mich, dass dann eine Beschlussempfehlung vorliegt.

Aus den Erfahrungen der letzten Legislaturperiode erhoffe ich mir eine gute Diskussion; denn in unserem Antrag steht, dass wir unsere Landesregierung beauftragen wollen, sich im Bundesrat für entsprechende Punkte einzusetzen. Wir wollen unserer Landesregierung also einen Auftrag erteilen, weshalb wir schauen müssen, dass wir einen vernünftigen Konsens finden.

Ich möchte eine Bemerkung zu den Ausführungen von Herrn Rausch machen: Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dass Sie heute wieder unter Beweis gestellt haben, dass Sie nicht wissen, wovon Sie reden.

(Beifall bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRVizepräsident Willi Mittelstädt:

Wir sind damit am Ende der Debatte. Dem Berichterstattungsverfahren gemäß § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtages wurde entsprochen. Beschlüsse hierzu werden nicht gefasst. Damit ist der Tagesordnungspunkt 28 erledigt.