Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Tobias Rausch (AfD):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Das Berichterstattungsverlangen der LINKEN, welches wir hier besprechen, beruht darauf, dass der Antrag der LINKEN mit dem Titel „Zunehmende Altersarmut stoppen   würdevolles Leben ermöglichen“ durch den Landtag im Dezember 2016 in den Ausschuss überwiesen wurde.

Wenn man die Begründung liest, kommt man zu dem Ergebnis: Erstens. Jetzt jammert DIE LINKE, dass ihr Antrag nicht behandelt wird, weil die wie von Ihnen immer so genannten demokratischen Parteien Ihren Antrag mit einer Mehrheit aussetzen und von der Tagesordnung nehmen. Das ist doch Ihr eigentliches Jammerlied, das Sie hier vortragen wollen.

Zweitens. Wenn man liest, kommt man zu dem Ergebnis, dass die Kollegen der SPD und der GRÜNEN     Sie wollen die Altersarmut doch gar nicht bekämpfen, da Sie, die SPD und die GRÜNEN, diese ja erst verursacht haben.

(Beifall bei der AfD - Zuruf von der LINKEN)

Außer Lippenbekenntnissen kommt von Ihnen gar nichts. Die Wähler haben es der SPD bei der letzten Bundestagswahl mit ihrem Wählervotum gedankt.

Eine große Freude war es da für mich, als ich beim MDR das strahlende Gesicht von Herrn Grube gesehen habe - nun ist er gar nicht da -, als er begriffen hat, dass die SPD in diesem Land nur noch zu den kleineren Parteien gehört.

(Zustimmung bei der AfD)

Wir, die AfD, werden uns im Bundestag für eine gerechte Volksrente einsetzen, um die Altersarmut zu bekämpfen.

Aber nun zum Berichterstattungsverlangen. Liebe Kollegen der LINKEN, im Gegensatz zu Ihnen tragen wir keine ideologischen Scheuklappen und werden diesem Antrag zustimmen. - Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der AfD)