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Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

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10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Abg. Krull. - Ist das eine Wortmeldung, Herr Schulenburg?

(Chris Schulenburg, CDU, winkt ab)

- Nein das ist keine.

Jetzt hat Frau Zoschke noch einmal das Wort.

(Dagmar Zoschke, DIE LINKE, winkt ab)

- Frau Zoschke möchte auch nicht mehr sprechen.

(Heiterkeit - Dagmar Zoschke, DIE LINKE: Ich habe genug vernommen!)

- Sie hat genug gehört.

(Zuruf von der CDU)

Wir steigen somit in das Abstimmungsverfahren ein. Ich hatte vernommen, dass beide Anträge in die Ausschüsse überwiesen werden sollen. Jetzt unterstützen Sie mich noch einmal. Ich hatte das so verstanden, dass der Antrag zu Punkt a in der Drs. 7/1883 federführend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen werden soll.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Nein, LEV! - Zurufe: LEV!)

Also in den LEV als federführenden Ausschuss

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Ja!)

- okay - und mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen werden soll.

Soll mit dem Antrag zu Punkt b genauso oder umgedreht verfahren werden?

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Umgedreht!)

- Okay. Dann werden wir mit dieser Maßgabe in die Abstimmung eintreten. Ich lasse somit jetzt über die Drs. 7/1883 abstimmen. Das ist der Antrag mit dem Titel „Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt weiter voranbringen - Wettbewerb auf dem Weg zur barrierefreien Kommune neu gestalten“.

Dieser Antrag soll federführend in den Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr mit mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen werden. Wer dem zustimmt, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind alle Fraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Auch niemand. Somit ist dieses Begehren einstimmig angenommen worden.

Wir kommen zum Antrag zu Punkt b in der Drs. 7/1884. Hier soll die Überweisung genau umgedreht geschehen. Das ist der Antrag mit dem Titel „Schaffung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt“. Dieser Antrag soll federführend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen werden und mitberatend in den Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr.

Wer hiermit einverstanden ist, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Auch hier sehe ich Übereinstimmung in allen Fraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich? - Auch niemand. Somit sind diese beiden Anträge überwiesen worden und der Tagesordnungspunkt 32 ist erledigt.