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Mittwoch, 19.06.2019

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20:00 Uhr Datum: 19.06.2019

Sommerfest des Landtages von Sachsen-Anhalt

Eröffnung durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Innenhof

Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Ich danke Ihnen für die Ausführungen, Herr Abg. Siegmund.

Wir kommen jetzt zum Abstimmungsverfahren. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration in der Drs. 7/1890 ab. Herr Siegmund hat bereits darauf aufmerksam gemacht, dass in der Beschlussempfehlung die Wortgruppe „pflegeintensiven Bereichen“ durch die Wortgruppe „pflegesensitiven Bereichen“ ersetzt werden muss. Diese Änderung wird somit vorgenommen.

Wer der Beschlussempfehlung einschließlich der Änderung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist die Koalition. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Fraktion DIE LINKE und die AfD-Fraktion.

(Zahlreiche Abgeordnete der Koalitionsfraktionen sind nicht anwesend - Zuruf von der LINKEN: Auszählen!)

Jetzt stehen wir vor einem Problem. Eigentlich müssten wir die abgegebenen Stimmen jetzt auszählen.

(Ulrich Thomas, CDU: Nein! - Robert Farle, AfD: Nein!)

Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen worden und wir bringen das so zu Protokoll. Damit ist der Tagesordnungspunkt 24 erledigt.