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Donnerstag, 17.10.2019

4 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Petitionen

53. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

lev036e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

32. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir032e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Frau Dr. Späthe. Ich hatte vorhin versucht, Ihnen noch mitzuteilen, dass Sie ein paar Sekunden mehr Zeit zur Verfügung haben. Aber Sie haben es tatsächlich noch vorzeitig geschafft.

Den Wunsch nach Anfragen habe ich nicht vernommen. Somit hat Frau Lüddemann noch einmal das Wort. - Frau Lüddemann verzichtet darauf, möchte also von ihrem Rederecht nicht noch einmal Gebrauch machen.

Wir kommen somit zur Abstimmung. Ich hatte jetzt nicht den Wunsch nach Überweisung vernommen. Ist das richtig? - Also Direktabstimmung.

(Zuruf: Doch, Überweisung!)

- Nein, keine Überweisung.

(Zuruf)

Frau Zoschke hatte das gemacht? - Ja.

Das eben war nur ein Blickkontakt mit Frau Lüddemann. Ich wollte nur wissen, ob es da auch einen Antrag gab. Ihren Antrag hatte ich schon notiert.

(Zuruf)

- Okay. - Es steht also noch der Antrag von Frau Zoschke im Raum, diesen Antrag in den Sozialausschuss zu überweisen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um sein Kartenzeichen. Das sind die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist der Antrag abgelehnt worden. Wir stimmen direkt über den Antrag in der Drs. 7/1897 ab. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Ich sehe, das sind alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? - Nein. Gibt es Stimmenthaltungen? - Somit ist diesem Antrag einstimmig zugestimmt worden.

Der Tagesordnungspunkt 15 ist somit erledigt. Wir werden hier noch mal einen kleinen Wechsel vornehmen. - Werter Herr Vizepräsident Gallert?

(Wulf Gallert, DIE LINKE: Wir rätseln noch, ob es ein Änderungsantrag ist!)

- Stimmt, da haben Sie recht. Über den Änderungsantrag hätte ich zuerst abstimmen lassen müssen.

(Zuruf)

- Ja, es ist ein Änderungsantrag. Wir haben den Überweisungsantrag vorhin abgelehnt; das stimmt. Über den Änderungsantrag jedoch ist noch nicht abgestimmt worden. Jetzt ist das natürlich eine schwierige Situation. Wir hatten nämlich schon insgesamt abgestimmt und Sie hatten diesem Antrag ebenfalls zugestimmt.

(Zuruf von der LINKEN: Wir ziehen zurück!)

- Sie ziehen den Antrag zurück. Sonst hätte ich jetzt die Abstimmung wiederholen müssen. Vielen Dank. Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE ist also zurückgezogen worden. Somit bleibt es bei der vorherigen Abstimmung, wonach der Antrag einstimmig angenommen worden ist.