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Sonntag, 16.06.2019

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11:00 Uhr Datum: 16.06.2019

Landtagspräsidentin beim LandFrauenverband Sachsen-Anhalt

Grußwort als Schirmherrin zum Aktionstag „Hereinspaziert in lebendige Dörfer“ des LandFrauenverbandes Sachsen-Anhalt
Handelsgärtnerei van Ameron, Hinterdorfstraße 3, 39343 Ostingersleben

Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 33

Vereidigung der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts nach § 7 Abs. 2 des Landesverfassungsgerichtsgesetzes



Sehr geehrte Damen und Herren! Der Landtag hat heute zu Beginn seiner Sitzung Herrn Lothar Franzkowiak zum Präsidenten und Frau Dr. Afra Waterkamp zum Mitglied und zur Vizepräsidentin des Landesverfassungsgerichtes gewählt.

Zwischenzeitlich erfolgten die Ernennungen durch Herrn Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff.

Damit sind nunmehr alle Voraussetzungen erfüllt und wir können die Vereidigung vornehmen.

Nach § 7 Abs. 2 des Landesverfassungsgerichtsgesetzes leisten die Mitglieder des Landesverfassungsgerichts, bevor sie ihr Amt antreten, vor dem Landtag nachfolgenden Eid. Dazu bitte ich Sie, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sich von den Plätzen zu erheben.

Die Eidesformel lautet wie folgt:

„Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt und das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde.“

Der Eid kann mit der religiösen Bekräftigung „so wahr mir Gott helfe“ oder ohne religiöse Bekräftigung geleistet werden.

Ich bitte jetzt Herrn Lothar Franzkowiak und anschließend Frau Dr. Waterkamp, zu mir zu kommen und mit erhobener rechter Hand die verlesene Eidesformel zu bekräftigen, um so den Eid zu schwören.

Ich beginne mit dem Präsidenten des Landesverfassungsgerichtes Herrn Lothar Franzkowiak.


Lothar Franzkowiak:

Frau Präsidentin! Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Ich möchte es nicht versäumen, Ihnen noch einmal offizielle alles Gute und viel Schaffenskraft zu wünschen und dass Sie immer im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger entscheiden.


Lothar Franzkowiak:

Vielen Dank, Frau Präsidentin.

(Beifall im ganzen Hause)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Ich bitte nun Frau Dr. Afra Waterkamp zu mir.


Dr. Afra Waterkamp:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Ich wünsche auch Ihnen alles Gute und dass Sie immer im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger und des Landes entscheiden.

(Beifall im ganzen Hause)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sie dürfen wieder Platz nehmen.

Es ist doch immer ein bewegender Moment, wenn solche Vereidigungen hier stattfinden. Es sei Ihnen gegönnt, dass noch ein paar Glückwünsche überbracht werden.

Sehr geehrte Damen und Herren! Damit sind Herr Lothar Franzkowiak als Präsident und Frau Dr. Afra Waterkamp als Mitglied und Vizepräsidentin des Landesverfassungsgerichts vereidigt.

Erlauben Sie mir bitte, auch wenn Sie jetzt schon hinausgegangen sind, dass ich beiden im Namen des Hohen Hauses und auch in meinem eigenen Namen recht herzliche Glückwünsche übermittle und Ihnen für die Wahrnehmung des Amtes Glück und Erfolg wünsche. Auch wenn sie nicht mehr hier sind: Ich wünsche ihnen alles Gute. Sie können jetzt langsam loslegen.

(Heiterkeit und Beifall)

Der Tagesordnungspunkt 33 ist damit beendet.